Kausaler Umweltschutz, insbesondere: Gefahrstoffrecht (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2001 im Fachbereich Politik - Klima- und Umweltpolitik, Note: 1,3, Universität Stuttgart (Institut für Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Hauptseminar: Umweltrecht in der BRD, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Autor gibt einen Überblick über das Thema Gefahrstoffrecht auf EU-Ebene und in der Bundesrepublik Deutschland. Das Gefahrstoffrecht und darin das Chemikalienrecht ist ein Teil des kausalen Umweltschutzes, der durch Gesetze erzielt werden soll. Die Notwendigkeit von Umweltschutz-Gesetzen ergibt sich aus der zunehmenden Vielzahl und Menge chemischer Stoffe, die produziert und gehandelt werden sowie aus der unterschiedlichen Gefährlichkeit dieser Stoffe für die Umwelt und den Menschen.

Als Rechtsquellen werden sowohl EU-Richtlinien und -Verordnungen als auch das ChemG und die darin genannten Rechtsverordnungen dargestellt. Weiterhin zeigt die Arbeit anhand der FCKW-Halon-Verbotsverordnung, dass das ChemG mit seinem nachgeordneten System der Rechtsverordnungen ein "Gesetz von Spezialisten für Spezialisten" ist. Mit komplizierten Formulierungen und Verschachtelungen verfehlen die Gesetzestexte im deutschen Chemikalienrecht die nötige Transparenz, die erforderlich ist, um dem Vorsorgeprinzip aus §1 ChemG zu genügen. Diesen Beweis führt der Autor eindrücklich an ausgewählten Gefahrstoffen und den zugehörigen Gesetzestexten.