Ist der Bundesrat ein Blockadeinstrument der Politik? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Ruhr-Universität Bochum (Fakultät für Sozialwissenschaft - Sektion Politikwissenschaft), Veranstaltung: "Aufbaumodul Politisches System Deutschlands (PolSys) Seminar `Deutscher Parlamentarismus im internationalen Vergleich`" im SS 2008, Sprache: Deutsch, Abstract: Gerd Langguth, Staatssekretär a.D., beklagt in einem politikwissenschaftlichen Aufsatz, Deutschland leide unter einem Reformstau. Den Grund hierfür sieht er darin, dass "kaum ein anderes demokratisches Land (..) durch ein so verfeinertes System von "checks and balances", von Machtteilung, Machtverschränkung, aber auch Machtferne definiert (ist) wie das deutsche, in dem kraftvolles Regieren aufgrund unterschiedlichster, jedoch parallel wirkender Einflusssphären erschwert wird."

Eine wichtige Rolle bei der Machtteilung nimmt der Bundesrat ein. Deshalb steht er oft im Mittelpunkt des Interesses, wenn das Blockadepotenzial innerhalb der deutschen Politik untersucht wird.

Im Rahmen dieser Hausarbeit soll untersucht werden, inwieweit es sich beim Bundesrat um ein Blockadeinstrument der Politik handelt.

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