Inwiefern stellt die Struktur der EU ein massgebliches Problem bei der Bewältigung von supranationalen Krisen dar? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,3, Universität Bielefeld (Fakultät Soziologie), Veranstaltung: Einführung in die Politikwissenschaft, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit analysiert den Zusammenhang zwischen der Struktur der EU und der Rolle, sowie dem Widerstand der Mitgliedsstaaten anhand des empirischen Beispiels der Flüchtlingskrise ab 2015. In diesem Zusammenhang werden oft die Menschenrechte als normative Dimension angeführt, auf die wir in dieser Arbeit verzichten und uns allein auf die Struktur und das nationale Interesse der Staaten fokussieren.

Im April 1951 gründeten Deutschland, Frankreich, Italien und die Benelux-Staaten einst die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), die retrospektiv als der Vorreiter der heutigen Europäischen Union (EU) diente. Die damalige Schaffung einer ersten Form von supranationaler Organisation war den vielen kriegerischen Handlungen auf europäischem Boden, vor allem dem zweiten Weltkrieg (1939-1945), geschuldet. Das damalige Konzept der EGKS, Frieden in Europa durch eine gegenseitige Kontrolle kriegswichtiger Güter wie Kohle und Stahl zu sichern, hatte grossen Erfolg, sodass viele weitere Vereinbarungen auf supranationaler Ebene in Form von Verträgen (Rom, Maastricht, Amsterdam und Lissabon) getroffen wurden und sich schrittweise immer mehr Nationalstaaten der Organisation anschlossen. Diese aus heutiger Sicht positive Entwicklung basierte auf fortlaufender gemeinsamer Übertragung von Souveränitätsrechten der einzelnen Mitgliedsstaaten auf die EU.

Mit heutigem Blick lässt sich die Vergangenheit der derzeitigen EU als sehr erfolgreich beschreiben, jedoch folgten nach der Jahrtausendwende einige Konflikte, die die EU vor grosse Herausforderungen stellten und ihre Effizienz anzweifelten. Als drei exemplarische Konflikte sind die Flüchtlingskrise ab 2015, der 2016 bestimmte und 2020 ausgeführte Brexit und die andauernde Kritik an der gemeinsamen Währung, dem Euro, zu nennen. Der wohl bedeutendste Grund für diese Entwicklungen spielt der Widerstand seitens der Mitgliedsstaaten gegen die Abgabe von Souveränitätsrechten, sodass die EU in ihrer Wirkkraft deutlich eingeschränkt wird. Der Aufbau und die Struktur der EU scheinen, diese Tendenz der mangelnden Effizienz zu fördern, anstatt sie zu verhindern, sodass sich uns die Frage stellt: Inwiefern stellt die Struktur der EU ein massgebliches Problem bei der Bewältigung von supranationalen Krisen dar?