Herausforderungen, Chancen und Risiken der Sicherheitskonzeption Frankreichs für ein geeintes Europa seit 1989 unter besonderer Berücksichtigung der deutsch-französischen Entente (PDF)

Inhaltsangabe:Zusammenfassung:
Die französische Sicherheitspolitik ist nach dem Ende des Ost-West-Konfliktes gravierenden Anpassungsprozessen aufgrund der neuen weltpolitischen Lage, den nationalen ökonomischen Begebenheiten und den Reformprozessen der NATO und der GASP ausgesetzt. Frankreichs Sicherheitspolitik wird traditionell von gaullistischen Denkmustern determiniert. Die Anpassung der gaullistischen Sicherheitskonzeption an die neuen Herausforderungen im Zuge eines sich vereinigenden Europas stellt seit 1989 für die französische Regierung die entscheidende Aufgabe im Bereich der Sicherheitspolitik dar.
Da der deutsch-französischen Zusammenarbeit bei der Entwicklung der europäischen Integration eine entscheidende Bedeutung zugemessen wird, sind stets die Bindewirkungen der französischen Sicherheitspolitik auf den deutschen Partner zu analysieren. Die Sicherheitspolitik Mitterands von 1989-1995 wurde bestimmt von einer Status-quo-Politik, die eine Vertiefung der deutsch-französischen Sicherheitspartnerschaft verhinderte, da sich Frankreich weigerte, sich nach dem NATO-Austritt 1966 wieder entscheidend der atlantischen Allianz anzunähern. Nach dem Amtsantritt Chiracs im Jahre 1995 und den eingeleiteten Reformen in den Bereichen der NATO-Politik, der Streitkräftestruktur, der Rüstungskooperation und der Nuklearstrategie ist eine neue Flexibilität in der französischen Sicherheitskonzeption erkennbar, die die Determinanten für die deutsch-französische Sicherheitspartnerschaft grundlegend verändert hat. Nachdem das institutionelle Dilemma (NATO-Mitgliedschaft Deutschlands vs. Unabhängigkeit Frankreichs von der NATO) obsolet geworden ist stellen die divergierenden Sicherheitskonzeptionen und strategischen Interessen zukünftig die entscheidenden Bezugsgrössen für eine Vertiefung der deutsch-französischen Sicherheitspartnerschaft dar.
Diese grundlegenden Divergenzen zwischen Deutschland und Frankreich traten nach den Reformmassnahmen Chiracs stärker in den Vordergrund. Die zukünftige sicherheitspolitische Gestaltung Europas und die Entwicklung der GASP im Hinblick auf ein sich vereinigendes Europa werden somit entscheidend davon abhängen, wie die beiden Staaten diese Divergenzen überwinden. Das deutsch-französische Sicherheitskonzept vom 9.12.1996 stellt in diesem Kontext einen ersten Versuch der beiden Staaten dar, ihre Interessen zu definieren und die zukünftige politische Rolle Europas in der Weltpolitik zumindest ansatzweise zu skizzieren Dieses [...]