Grenzen der Gesellschaft? / Schriften des Instituts für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien (IMIS) (PDF)
Migration und sozialstruktureller Wandel in der Zuwanderungsregion Europa. E-BOOK
Migrationsprozesse sind konstitutiver Bestandteil sozialstrukturellen Wandels in der Einwanderungsgesellschaft Europa. Nationale Wohlfahrtstaaten werden dadurch ebenso in Frage gestellt wie tradierte kulturelle und soziale Zugehörigkeiten. Nationalstaaten...
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Produktinformationen zu „Grenzen der Gesellschaft? / Schriften des Instituts für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien (IMIS) (PDF)“
Migrationsprozesse sind konstitutiver Bestandteil sozialstrukturellen Wandels in der Einwanderungsgesellschaft Europa. Nationale Wohlfahrtstaaten werden dadurch ebenso in Frage gestellt wie tradierte kulturelle und soziale Zugehörigkeiten. Nationalstaaten und supranationale Staatengebilde reagieren auf die Herausforderungen, die mit internationaler Migration verbunden sind, mit der Stabilisierung äusserer und innerer Grenzen und einer Politik, die die Steuerung von Zuwanderung und Integration zum Ziel hat. Aus solchen interdependenten Prozessen resultieren neue soziale Strukturen, die den gesellschaftlichen Wandel vorantreiben. Die Beiträge des Sammelbandes analysieren empirisch und theoretisch den Zusammenhang von gesellschaftlichem Strukturwandel durch Migration und daraus hervorgehende individuelle Handlungspotentiale und -restriktionen.
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"Erster Teil: Rechtliche Bearbeitungsprozesse auf europäischer und nationaler Ebene (S. 35-38)Integrationspfade und Lastenverteilung
Von Ulrike Davy
Die öffentliche Debatte der Jahre 2001 und 2002 um ein Zuwanderungsgesetz1 war vorrangig von einer Metapher beherrscht: der Metapher von der ›ungesteuerten Zuwanderung‹, manchmal gesteigert zur stärker angstbesetzten Metapher von der ›ungesteuerten Zuwanderung in unsere sozialen Sicherungssysteme‹.
Das Verhältnis zwischen ungesteuerter Zuwanderung und Zuwanderungsgesetz blieb dabei durchaus offen. Gegner des Zuwanderungsgesetzes behaupteten, das Gesetz werde ›ungesteuerte Zuwanderung‹ in großem Umfang fördern. Befürworter unterstrichen dagegen, dass das Gesetz ungesteuerte Zuwanderung wirksam unterbinden werde.
Dieser Beitrag wird – nach einer kurzen begrifflichen Klärung – drei Punkte behandeln. Erster Punkt: Das Bild von der ungesteuerten Zuwanderung ist falsch. Im Gegenteil, in der Frage der Einwanderung ist das deutsche Recht wie andere Rechtsordnungen ausgesprochen wählerisch. Das deutsche Recht richtet Mechanismen ein – sie werden hier ›Integrationspfade‹ genannt –, die Menschen nach strengen Kriterien sortieren, um ihnen sodann den Aufenthalt zu erlauben (sie zu inkludieren) oder zu verweigern (sie zu exkludieren).
Das hat eine lange Tradition. Zweiter Punkt: Der menschenrechtliche oder der gemeinschaftsrechtliche Rahmen als ein überstaatlicher Maßstab schränkt das staatliche Ermessen bei der Festsetzung der Auswahlmechanismen nur punktuell ein; staatliche Auswahlentscheidungen in Bezug auf Einwanderungswillige scheitern grundsätzlich nicht an überstaatlichen Vorgaben. Dritter Punkt: Die Auswahlkriterien beruhen auf einer bestimmten Vorstellung von einer gerechten Lastenverteilung, die im
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ausgehenden 19. Jahrhundert entwickelt wurde, also zu einer Zeit, als der moderne Wohlfahrtsstaat entstanden ist. Die europäischen Nationalstaaten waren damals das erste Mal bereit, für ›ihre Angehörigen‹ bleibend Verantwortung zu übernehmen. Die Legitimität der Kriterien, an denen sich staatliche Verantwortung seither orientiert, wird zunehmend fragwürdig.
Integrationspfade: Begriff
Das deutsche Recht lässt keinen Zweifel daran, dass ›Einwanderung‹ ein Prozess ist. Nach der Einreise (dem Grenzübertritt) mag die Wanderung in einem physischen Sinn an einem bestimmten Ort ihr Ende finden, etwa durch die Begründung eines Wohnsitzes.6 Unter dem Blickwinkel der Regeln über die Begründung eines Aufenthaltsrechts ändert dieses äußere Geschehen nichts daran, dass damit ein eigentümlicher Wanderungsprozess gerade erst begonnen hat.
Das deutsche Recht mutet Einwanderungswilligen zu, dass sie sich zu Beginn ihres Aufenthalts mit Rechtspositionen abfinden, die deutlich ungünstiger und unsicherer sind als die Rechtspositionen von deutschen Staatsangehörigen. Mit zunehmender Aufenthaltsdauer können Einwanderungswillige sodann in Rechtspositionen gelangen, die den Rechtspositionen von Deutschen mehr und mehr ähnlich sind. Mechanismen, die eine solche Wanderung von schlechten zu immer besseren Rechtspositionen zulassen, definieren Integrationspfade: Die Mechanismen legen fest, unter welchen Bedingungen, nach welcher Zeitspanne und über welche Zwischenstationen Rechtsgleichheit an die Stelle von gravierender Rechtsungleichheit treten kann.8 Gesetzliche Integrationspfade sind freilich abstrakt."
Integrationspfade: Begriff
Das deutsche Recht lässt keinen Zweifel daran, dass ›Einwanderung‹ ein Prozess ist. Nach der Einreise (dem Grenzübertritt) mag die Wanderung in einem physischen Sinn an einem bestimmten Ort ihr Ende finden, etwa durch die Begründung eines Wohnsitzes.6 Unter dem Blickwinkel der Regeln über die Begründung eines Aufenthaltsrechts ändert dieses äußere Geschehen nichts daran, dass damit ein eigentümlicher Wanderungsprozess gerade erst begonnen hat.
Das deutsche Recht mutet Einwanderungswilligen zu, dass sie sich zu Beginn ihres Aufenthalts mit Rechtspositionen abfinden, die deutlich ungünstiger und unsicherer sind als die Rechtspositionen von deutschen Staatsangehörigen. Mit zunehmender Aufenthaltsdauer können Einwanderungswillige sodann in Rechtspositionen gelangen, die den Rechtspositionen von Deutschen mehr und mehr ähnlich sind. Mechanismen, die eine solche Wanderung von schlechten zu immer besseren Rechtspositionen zulassen, definieren Integrationspfade: Die Mechanismen legen fest, unter welchen Bedingungen, nach welcher Zeitspanne und über welche Zwischenstationen Rechtsgleichheit an die Stelle von gravierender Rechtsungleichheit treten kann.8 Gesetzliche Integrationspfade sind freilich abstrakt."
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Autoren-Porträt von Anne Walter, Maragrete Menz, Sabina de Carlo
Anne Walter promoviert am Institut für Migrationsforschung und Interkulturelle Studien (IMIS) der Universität Osnabrück.
Bibliographische Angaben
- Autoren: Anne Walter , Maragrete Menz , Sabina de Carlo
- 2006, 1. Auflage, 367 Seiten, Deutsch
- Herausgegeben: Anne Walter, Margarete Menz, Sabina de Carlo
- Verlag: V&R unipress
- ISBN-10: 3862340171
- ISBN-13: 9783862340170
- Erscheinungsdatum: 12.09.2006
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