Geschichte, Stand und unionsverfassungsrechtliche Perspektiven einer europäischen Verteidigung (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2018 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 11,0, Humboldt-Universität zu Berlin (Juristische Fakultät), Veranstaltung: Recht der internationalen Gemeinschaft und der europäischen Integration, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit der Präsidentschaft Macrons in Frankreich ist neue Bewegung in die Bemühungen und Auseinandersetzungen um eine stärkere Integration der europäischen Verteidigungspolitik gekommen. So fordert der französische Präsident ein "Europa der Verteidigung" mit einer gemeinsamen "strategischen Kultur". Damit betritt er keineswegs unbekanntes Terrain. Erste Ansätze für eine europäische Verteidigung gab es bereits in den 1950er Jahren mit der letztlich gescheiterten Europäischen Verteidigungsgemeinschaft (EVG). Und auch im Koalitionsvertrag bekundet die neue Bundesregierung "auf dem Weg zu einer ,Armee der Europäer' die Europäische Verteidigungsunion mit Leben füllen" zu wollen. Das so oft bemühte und zum Teil recht erfolgreiche deutsch-französische Tandem verspricht damit für das Feld der Verteidigungspolitik neues Integrationspotential, welches für die nächsten Jahre den Weg zu einer vertieften politischen Union ebnen könnte.

Welche Perspektiven es für eine solche Entwicklung gibt, soll in dieser Arbeit aufgezeigt werden. Dabei ist auch ein Blick auf die bisherige Entwicklung der Verteidigungspolitik der EU zu werfen, um daraus Entwicklungslinien und Herausforderungen für die Zukunft abzuleiten. Eine Bestandsaufnahme der europäischen Verteidigungspolitik heute dient der Erkenntnis, welche integrativen Schritte bereits getan wurden.