Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: Die europäische Zusammenarbeit in sicherheits- und verteidigungspolitischen Fragen wurde nach den ernüchternden Ergebnissen von rund zwanzig Jahren gescheiterter Integrationspolitik erstmals wieder mit dem 1993 ratifizierten Vertrag von Maastricht über die Europäische Union aufgenommen, der eine Gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik (GASP) einführte. Diese löste die in der Einheitlichen Europäischen Akte (EEA) fixierte Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ) ab, und erweiterte diese über rein politische und wirtschaftliche Aspekte der Sicherheit hinaus auf alle Bereiche der Aussen- und Sicherheitspolitik. Mit der Einfügung der Sicherheitskomponente als klarer Bestandteil des EU-Rechts wurde auch der Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik als eine Komponente der GASP zusammenkonzipiert und damit für ein gemeinsames Vorgehen eröffnet.

Seit dem wurde die Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Zuge der Vertragsreformen von Amsterdam und Nizza sowie einiger Regierungskonferenzen mit dem Ziel der Entwicklung einer eigenständigen und autonomen Handlungsfähigkeit im Bereich des militärischen und nicht-militärischen Krisenmanagements vorangetrieben.

Am 13. Dezember 2007 unterzeichneten die europäischen Staats- und Regierungschefs den Vertrag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft trat.

Dieser enthält auch weitreichende institutionelle Reformen und Neuerungen im Bereich der GASP, die zu grossen Teilen auf den an der Ratifikation gescheiterten Vertrag über eine Verfassung für Europa (VVE) zurückgehen.

Im Folgenden soll zunächst der derzeitige Besitzstand der GSVP nach dem Vertrag von Lissabon dargestellt werden und dann darauf aufbauende, mögliche Zukunftsperspektiven der GSVP erläutert werden. Schliesslich sollen diese Zukunftsperspektiven im Lichte des Lissabon-Urteils des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) bewerten werden.