Gefährdet die EU den deutschen Föderalismus? Mitwirkungsmöglichkeiten der Bundesländer auf der EU-Ebene (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,3, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Das europäisierte Regierungssystem BDR, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mich mit der Frage, ob die EU den deutschen Föderalismus gefährdet und welche Mitwirkungsmöglichkeiten die Bundesländer auf EU-Ebene haben. Deutschlands jüngere Vergangenheit während des Nationalsozialismus hat allen in Europa gezeigt, wie gefährlich die Machtzentralisierung sein kann. Um diese Erfahrung nicht zu wiederholen, forderten die Siegermächte, dass die Verfassung der neu gegründeten Bundesrepublik sowohl föderalistische als auch demokratische Elemente vereinbarte. So wurde im Fall Deutschlands die Macht zwischen den Bundesländern und dem Bund aufgeteilt. Die Zusammenarbeit beruhte auf der Kooperation zwischen diesen beiden Ebenen.

Später brachte die angestrebte Europäische Integration zwar mehr Sicherheit auf dem europäischen Kontinent und stärkte den Binnenmarkt, jedoch bedeutete sie für Deutschland einen Zuwachs an Akteuren und eine neue Ebene im politischen Leben. Da die Bundesregierung als die Vertreterin der gesamten BRD die Verträge auf der EU-Ebene aushandelte, musste die Berücksichtigung der Länderinteressen in den europäischen Beschlüssen verfassungsrechtlich neu festgelegt werden. An dieser Stelle ist festzuhalten, dass viele europaskeptische Wissenschaftler und Politiker hier eine Gefahr für den deutschen Föderalismus gesehen haben. Vor allem die Kompetenzverlagerung und die Entparlamentarisierung wurden scharf kritisiert. Auf Druck der Bundesländer wurden mehrere Gesetze sowohl auf der Bundes- als auch europäischer Ebene verabschiedet, die die Mitwirkung der Länder in europapolitischen Fragen gewährleisten sollten. In wieweit diese Instrumente erfolgreich sind, kann nicht eindeutig festgestellt werden.