Friedenspolitischer Positionswandel bei Bündnis 90/ Die Grünen in den 1990er Jahren (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Freie Universität Berlin, Sprache: Deutsch, Abstract: Bündnis 90/ Die Grünen waren eine vergleichsweise junge Partei, als sie sich das erste Mal ernsthaft mit ihren friedenpolitischen Grundsätzen ("Humane Ziele können nicht mit inhumanen Mitteln erreicht werden." ) auseinandersetzen mussten. Der Bosnienkrieg 1995 verlangte von ihr, als eine demokratisch, in den Bundestag gewählte Partei der Bundesrepublik, eine Positionierung zum Krieg - zum Krieg in Europa.

Als Oppositionspartei waren die Bündnisgrünen während des Bosnienkrieges noch in der Lage zu ihrem pazifistischen friedenspolitischen Grundsatz zu stehen, konnten sich mit ihren Ansichten aber nicht gegen die Regierungsparteien CDU/CSU und FDP durchsetzen. Die grosse Auseinandersetzung bezüglich der pazifistischen Grundüberzeugungen der Partei wurde nicht etwa von aussen gestossen, sondern durch Joschka Fischers offenen Brief an seine Partei vom 30. Juli 1995. Anlass waren die Vorfälle in Srebrenica während des Bosnien-Krieges, die ihn zu einer Modifizierung seiner friedenspolitischen Einstellung bewegten und die er nun auch in seiner Partei anregen wollte. Dieser Brief rief verschiedene positive wie negative Reaktionen in der Partei hervor. Eine Diskussion hatte Fischer erfolgreich angeregt.
Erstmals wurde die "neue" Positionierung der damaligen Regierungspartei in den Debatten bezüglich des Kosovo-Konflikts 1998 sichtbar.
Nicht nur hinsichtlich des eingangs zitierten Auszugs aus dem bündnisgrünen Grundsatzprogramm, sondern auch vor dem Hintergrund, dass die Grünen 1998 zur Regierungspartei werden würden, gewinnt der innerparteiliche Positionswandel an Bedeutsamkeit.

Im Rahmen dieser Arbeit möchte ich daher den Wandel der friedenspolitischen Einstellung der Grünen in den 1990er Jahren näher betrachten. Dabei soll geklärt werden, welche Position die Partei mit welchen Konstanten wann vertrat und welche externen und internen Rahmenbedingungen eine Rolle im Grundsatzwandel gespielt haben.