Folgen des Brexit auf die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) (PDF)

Essay aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,3, Friedrich-Schiller-Universität Jena (Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Die in diesem Essay zu diskutierende zentrale Frage lautet, inwiefern sich die Handlungsfähigkeit der GSVP durch den Brexit verändert hat beziehungsweise immer noch verändert.

Nach nun knapp sechs Jahren, vielen Verhandlungsrunden und mehreren Verschiebungen des konkreten Austrittsdatums ist das Vereinigte Königreich heute kein Mitglied mehr der Europäischen Union (EU). Mit dem Austritt hat sich das Vereinigte Königreich auch aus der Gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik (GASP) und der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) zurückgezogen. Damit offenbart sich, dass der Brexit nicht nur weitreichende Folgen für das Vereinigte Königreich hat, sondern die EU, die sich zum ersten Mal in ihrer Geschichte von einem Mitgliedsstaat trennen muss, gleichermassen betrifft.
Die sicherheits- und verteidigungspolitische Zusammenarbeit gilt sicherlich als eines der Politikfelder in der EU, in dem bislang nur sehr kleine Fortschritte erzielt werden konnten. Die Ursachen dafür sind vielseitig, allen voran ist aber natürlich die NATO zu nennen. Viele Mitglieder der EU sind auch in eben dieser aktiv, sodass die NATO weiterhin die übergeordnete Aufgabe der Verteidigung übernimmt und schlichtweg keine Notwendigkeit für eine weitere Zusammenarbeit in diesem Bereich bestand. Des Weiteren liegt der Schwerpunkt der GSVP aktuell eher im zivilen und militärischen Krisenmanagement, was sich auch in den 18 aktiven Missionen der EU widerspiegelt. Die militärische Zusammenarbeit im Rahmen der GSVP ist also keinesfalls mit der NATO zu vergleichen. Die GSVP ist aber Teil eines fortlaufenden und dynamischen Integrationsprozesses innerhalb der EU, sodass die Zukunft hier noch viele Möglichkeiten offenlässt. Regelmässig aufkommende Debatten, zum Beispiel um die Notwendigkeit einer Europäischen Armee, verdeutlichen dies und zeigen, dass der Integrationsspielraum noch sehr gross ist. Im Zusammenhang mit dem Brexit stellt sich daher die Frage, ob die GSVP nicht einen relevanten Partner verliert - schliesslich ist das Vereinigte Königreich eine Atommacht und verfügt auch darüber hinaus über beachtliche militärische Fähigkeiten.