Föderalismus als Good Governance - Konzept für Indien (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Südasien, Note: 2,3, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg (Südasieninstitut), Veranstaltung: Der Staat in Indien in Geschichte und Gegenwart, Sprache: Deutsch, Abstract: In der entwicklungspolitischen Debatte unsere Zeit ist Good Governance seit ungefähr 20 Jahren das Schlüsselwort schlechthin. Geschichtlich war es von der Steuerungsdiskussion seit den 60ziger Jahren und der darauf folgenden Implementationsforschung, in welchen es um Steuerungsfähigkeit und um die Gestaltungsfunktion des Staates geht, gedanklich nicht weit zur normativen Debatte um Good Governance oder zu deutsch um verantwortungsvolle Staatsführung. Die Frage nach der Bedeutung und den Möglichkeiten des Staates ist aus entwicklungspolitischer Sicht eine wichtige Frage, welche beantwortet werden muss, um langfristige und effektive Hilfsprogramme sinnvoll erarbeiten zu können. Dem entsprechend sind auch unterschiedliche staatliche Organisationsstrukturen entscheidend. So ist also Thema der vorliegenden Arbeit die Suche nach Elementen der Good Governance im Föderalismus allgemein und in indischen Föderalismus im speziellen.
Föderalismus wird in dieser Arbeit im Sinne von Schultze gesehen:
" Föderative Systeme werden in der Regel aus politisch-institutioneller Perspektive, d.h. primär unter dem Aspekt der vertikalen Gewaltenteilung bzw. der Kompetenzaufteilung zwischen Bund und Gliedstaaten, oder unter Effizienzgesichtspunkten untersucht. Eine solche Sichtweise vernachlässigt indes die gesellschaftliche und normative Dimension von Föderalismus. Denn Föderalismus ist keineswegs nur politische Organisationsform, sondern spiegelt in seiner gesellschaftlichen Dimension die durchaus verschiedenartig begründeten regionalen Disparitäten wieder und zielt nicht allein auf Machtbegrenzung bzw. -kontrolle oder auf Aufgabenbewältigung durch funktionale Ausdifferenzierung, sondern eben auch auf die Garantie gesellschaftlicher Vielfalt und Minderheitenschutz durch territoriale Eigenständigkeit (vgl. Schultze 1992,1993)." Im Verlauf der Arbeit werden zu erst Arbeitsdefinitionen von Föderalismus und Good Governance erarbeitet, um dann im Weiteren ein Untersuchungsschema auszuarbeiten, welches auf Indien angewandt wird.