Europäischer Verfassungsvertrag (PDF)

Inhaltsangabe:Einleitung:
Europa - ein geeintes, ein wiedervereintes, ein nie vereint gewesenes Europa. Wir stehen nun inmitten einer weiteren eruptiven Phase der europäischen Integrationsbewegung. Eine Bewegung, die seit dem Ende des 2. Weltkrieges nur eine von Institutionen getriebene Richtung kannte. ¿The bigger, the better!¿ Europa vereint sich selbst, sui generis, wie es in den Verträgen heisst. Ein tautologisches Schauspiel des Selbstbetruges, seit nunmehr 50 Jahren. Im Sinne der Bewegungsrichtung vollzieht die Europäische Union am 1. Mai 2004 offiziell einen Erweiterungsschritt um 10 Nationalstaaten. Eine Union von 25 wird Bestand haben.
Eine Union von 25 hatte bereits Bestand. Sie lebte und erlebte ¿etwas¿ Verbindendes im Zuge der Konventsperiode. Die Mitglieder staunten über sich selbst, indem sie im Laufe der Plenartage Herkunft und Mandat weitgehend ablegten und anfingen europäisch zu denken. Rätselraten um dieses ¿etwas¿. Sind es nun die gemeinsamen Projektionen in das Transzendentale, gemeint das Christentum? Oder ist es die gemeinsame Angst vor dem und den Anderen, die uns verbindet?
Nationalspezifisches Reflektieren über das Einende und das Trennende stand am Beginn des Verfassungskonvents. Transnationales Reflektieren der Konventsmitglieder an seinem Ende. Doch was sagen Frau und Herr Europäer dazu. 450 Millionen Menschen werden ab Mitte 2004 innerhalb der Unionsgrenzen ihr Leben führen. Werden sie es nach den Werten gestalten, die von 105 Personen im Konvent erdacht wurden? Werden sie es nach den Werten führen, in die die Staats- und Regierungschefs einwilligten ohne via Referenda Rückfrage zu halten, ob die Menschen diese Normen überhaupt für lebenswert halten?
Mein Menschenbild wehrt sich gegen diese deduktive Indoktrination von Lebensrichtlinien. Es ruft nach Partizipation. Es sehnt sich nach Kommunikation.
Ich zeige mit dieser Arbeit einen Weg, wie die Einführung der Europäischen Verfassung im Sinne eines partizipativen Entwicklungsansatzes vollzogen werden kann, um Commitment zur Reflexion über die Normvorgaben der Verfassung zu erlangen. Dazu werden Anknüpfungspunkte für mögliche weitere Integrationsschritte gesetzt.
Begleiten wird mich bei dieser Strategiereise die Allgemeine Systemtheorie Luhmannschem Geiste. Sie ermöglicht mir einen Sprachraum, mit dem ich aufzeige, dass sich die Europäische Union ohne einen breit getragenen Lustsog in die weltpolitische Bedeutungslosigkeit verlieren wird. Sie ermöglicht mir zu [...]