EU-Lobbying zwischen Interessenvertretung und Korruption (PDF)

Die Europäische Union (EU) erholt sich langsam von den Erfahrungen einer schweren Finanzkrise, die seit dem Vertrag von Maastricht wie nie zuvor, ein grosses Fragezeichen hinter den Prozess der europäischen Integration gesetzt hat. Krisenzeiten, die gleichzeitig von wirtschaftlicher Regression begleitet werden, erwecken regelmässig nationalistische Ressentiments, die in der Bevölkerung der Mitgliedstaaten (MS) zwangsläufig zu euroskeptischen Äusserungen führen. Ein besonderer Aspekt der EU, der europakritischen Debatten nicht entkommen kann, ist das Phänomen des EU-Lobbying. Die kontinuierliche Erweiterung der EU-Zuständigkeiten in den meisten Politikbereichen, die zunehmende Macht und Bedeutung der von der EU verabschiedeten Gesetze für die Nationalstaaten führten zur selben Zeit einen Wandel der Interessensvertretungslandschaft in Brüssel herbei. Um die EU-Institutionen herum ist aus einem Gemisch von Interessengruppen, eine regelrechte Industrie erwachsen. Das EU-Viertel stellt heutzutage einen hochkonzentrierten Ballungsraum des politischen Einflusses dar. Allerdings wird in den Nationalstaaten die direkte Einflussnahme von Lobbyisten auf die europäische politische Willensbildung als Bedrohung für die demokratischen Legitimität und die Transparenz der EU-Institutionen empfunden. Genauso wird der Begriff Lobbying in der breiten Öffentlichkeit ablehnend dargestellt und oftmals negativ mit Korruption und Intransparenz assoziiert. Diese Wahrnehmung beruht unter anderem auf der Beobachtung, dass verabschiedete Verordnungen und Richtlinien häufig das Ergebnis partikularer und nationaler Einzelbelange sind, die mit Hilfe bedenklicher Handlungen durchgesetzt wurden. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, ob die Partizipation und Mitwirkung von Interessenvertretern auf europäischer Ebene eine Verbesserung oder Untergrabung des demokratischen Systems hervorruft?
Die vorliegende Arbeit stellt einen Versuch dar, die Lobbystrukturen im Brüsseler EU-Viertel und den europäischen Entscheidungsfindungsprozess systematisch zu analysieren und auf die genannten Fragen ausführlich einzugehen.