Ertragssteuerliche Probleme des e-commerce (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich BWL - Rechnungswesen, Bilanzierung, Steuern, Note: 1,7, Universität Duisburg-Essen (Lehrstuhl für Betreibswirtschaftliche Steuerlehre), Veranstaltung: Seminar zur Betriebswirtschaftlichen Steuerlehre, Sprache: Deutsch, Abstract: Die voranschreitende Globalisierung der Märkte wird in besonderem Masse durch den
E-Commerce angetrieben. Eine Übersetzung mit "elektronischer Handel" erscheint
simpel, umso vielfältiger ist das, was unter dem Begriff verstanden wird. E-Commerce
i.e.S. beschreibt die Bestellung einer "digitalen Ware" via elektronischem Medium,
dessen Lieferung ebenfalls auf diesem Wege erfolgt,1 also z.B. der "Download" von
Software.2 Vollzieht sich die Lieferung einer Ware auf traditionellem Weg und wurde
nur die Bestellung elektronisch aufgegeben, so bezeichnet diese Konstellation die etwas
weiter gefasste Betrachtungsweise des E-Commerce.
Steuerrechtlich kommt es durch die weltweite Verbindung von Computern über das
Internet zu erheblichen Problemen. Für diese Kommunikationsform ist es
bedeutungslos, ob der betroffene Rechner physisch am anderen Ende der Welt oder
nebenan steht. Bei den betrachteten Transaktionen des E-Commerce kommt es
dementsprechend zu einer vollständigen Trennung von räumlichen
Anknüpfungspunkten. Gerade dieser Aspekt bildet einen starken Gegensatz zum
Steuerrecht, das üblicherweise an die Grenzen eines Staates anknüpft. Dieser territoriale
Anknüpfungspunkt bildet die Grundlage der Besteuerung ausländischer Unternehmen
sowohl nach nationalem deutschen Steuerrecht, als auch nach den meisten durch
Deutschland abgeschlossenen Doppelbesteuerungsabkommen (DBA).3
Im Kern wird dieser territoriale Anknüpfungspunkt durch das Vorhandensein einer
Betriebsstätte oder eines ständigen Vertreters manifestiert. Im Mittelpunkt dieser Arbeit
steht die Frage, ob ein Internet-Server eine Betriebsstätte oder einen ständigen Vertreter
begründen kann, und ob daraus eine beschränkte inländische Steuerpflicht resultiert.
Einerseits wird die Qualifizierung der Einkünfte nach nationalem Steuerrecht geprüft,
andererseits anhand des OECD-Musterabkommens (OECD-MA), das hier als
Prüfungsmassstab für die Vielzahl unterschiedlicher DBA dient.4
Die Analyse ertragsteuerlicher Probleme des E-Commerce macht die Darstellung
verschiedener Lösungsansätze seitens der Gesetzgebung notwendig. Die vorliegenden
Ausführungen schliessen mit einer kurzen Illustration dieser Möglichkeiten ab.

1 Vgl. Schwager, S., E-Commerce, 2001, S. 478
2 Vgl. Endriss, A./Käbisch, V./Labermeier, A., Problemfelder, 1999, S. 2276
3 Vgl. Bernütz, S., Ertragsbesteuerung, 1997, S. 353
4 Vgl. Holler, G./Heerspink, F., Betriebstättenbegründung, 1998, S. 772