Erneuerbare Energien und Energieeffizienz unter Berücksichtigung umweltrelevanter Bezüge des EnWG (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Sonstiges, Note: 14 Punkte (gut), Humboldt-Universität zu Berlin (Institut für Völker- und Europarecht), Veranstaltung: Umweltrechtseminar, Sprache: Deutsch, Abstract: [...] Die Darstellung
erfolgt, unter Ausschluss der Gaswirtschaft, nur anhand der Stromwirtschaft. Den thematischen
Schwerpunkt bilden die ökologischen Steuerungsinstrumente des Erneuerbare -Energien-Gesetzes
und des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes, welche dem Umweltrecht zuzuordnen sind und die
Schnittstelle zum Energienebenrecht bilden.
I. Umweltrelevanz des Energiebereichs
Die Entwicklung der modernen Industriegesellschaften ist mit weitreichenden Umweltproblemen
verbunden, die nicht nur vereinzelte und geringfügige Beeinträchtigungen der natürlichen
Lebensgrundlagen darstellen, sondern mittlerweile eine ernstzunehmende globale Herausforderung
bilden. Die Anzeichen bzw. Auswirkungen sind heutzutage nicht mehr zu verkennen. Als
wesentliches Beispiel ist hierfür die Klimaveränderung zu nennen. Die in diesem Zusammenhang
stehende Erhöhung der Treibhausgaskonzentrationen in der Erdatmosphäre lässt sich mittlerweile
nachweisen und kann nicht bestritten werden. Der sog. "Treibhauseffekt" mit der Erhöhung der
durchschnittlichen Erdtemperatur ist also Realität1. Eine kritische Auseinandersetzung wie man nun
diese Erkenntnisse interpretiert, insbesondere in bezug auf tatsächliche klimatische
Ursachenzusammenhänge, kann jedoch hier offen gelassen werden. Angesichts der tatsächlichen
Problemstellungen, der Begrenztheit und Bedeutung der Umweltressourcen duldet der Klima- und
Umweltschutz keinen Aufschub. Wesentlich ist, dass die industrielle Produktion als auslösender
Faktor zur Umweltbeeinträchtigung beiträgt2. Hierbei wird der Einfluss des Energiebereichs deutlich.
Die Umwandlung bzw. Verbrennung von fossilen Energieträgern (Mineralöl, Gas, Stein- und
Braunkohle) ist mit den dadurch entstehenden Emissionen der Treibhausgase Kohlendioxid - CO2
und Distickstoffoxid - N2O verbunden. Diese klimarelevanten Spurengase, welche den
Treibhauseffekt bewirken, werden am meisten durch den Energiebereich verursacht. Allein die CO2 -
Emissionen des Energiesektors tragen etwa die Hälfte zur globalen Erwärmung bei3. Die
Umweltbedeutung der Energiewirtschaft ergibt sich also aus den dadurch entstehenden Emissionen,
dem Gefahrenpotential und dem Ressourcenverbrauch4.
1 Seifried, Umweltgerechte Energiepolitik, S. 11.
2 Breuer: in Schmidt-Assmann, BesVerwR, Rn. 1.
3 Seifried, Umweltgerechte Energiepolitik, S. 13; Vgl. Ewer: in Koch, UmweltR, § 9 Rn. 1,2.
4 Sparwasser/Engel/Vosskuhle, UmweltR, § 7 Rn. 2.