Enquete-Kommissionen im Deutschen Bundestag - Effektive Politikberatung oder nutzlose Papierverschwendung? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2, Friedrich-Schiller-Universität Jena (Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Begriff und Funktion von Enquete-Kommissionen lassen historisch zurückführen auf das Untersuchungsrecht des Parlaments, das auf dem Misstrauen der Legislative gegenüber der Exekutive gründet. Die hier zu behandelnden Enquete-Kommissionen sind jedoch keine Untersuchungsausschüsse im eigentlichen Sinn des Wortes, d.h. sie befassen sich nicht mit der Aufarbeitung von Skandalen und Missständen. Ihre Aufgabe besteht vielmehr in der Beratung des Parlamentes: "Enquete-Kommissionen sind als die wohl intensivste Form direkter Politikberatung angelegt, die es auf Bundesebene gibt."1 Angesichts der scheinbaren Beratungsresistenz der politisch Handelnden stellt sich die Frage, wie effektiv dieses Instrument ist und ob es den an sie gerichteten Erwartungen gerecht wird. Zur Beantwortung dieser Frage wird in einem knappen ersten Teil der formale Aufbau sowie die Funktionsweise von Enquete-Kommissionen beschrieben werden. Im umfangreicheren zweiten Teil soll dann eine Analyse der verschiedenen Problemkomplexe stattfinden die mit der Arbeit der Kommissionen verbunden sind. Der erste Punkt hierbei wird der rechtliche Status von Enquete-Kommissionen sein.
Daran anschliessend wird der Bereich der Informationsbeschaffung behandelt. Als Drittes soll das Verhältnis zwischen den unterschiedlichen Mitgliedern von Enquete-Kommissionen untersucht werden und in einem weiteren Punkt der Einfluss von Parteipolitik auf die Kommissionsarbeit. Daraufhin soll noch die Rezeption der Kommissionsarbeit in Öffentlichkeit und Bundestag sowie die Umsetzung der Ergebnisse näher beleuchtet werden. Schliesslich sollen auf dieser Grundlage die tatsächlichen Wirkungsmöglichkeiten von Enquete-Kommissionen herausgestellt werden.
Literatur zu dieser Thematik ist in ausreichendem Masse vorhanden, jedoch nicht besonders aktuell. Einen guten Überblick zu den verschiedenen Aspekten liefert die Monographie von CHRISTIAN METZGER mit dem Titel "Enquete-Kommissionen des deutschen Bundestages" aus dem Jahr 1995. Weitere wichtige Informationen zu den Problemen und Defiziten, die mit der Arbeit von Enquete-Kommissionen verbunden sind, liefern die Aufsätze von KRETSCHMER, ISMAYER und HOFFMANN-RIEM.