Einkommensteuerliche Behandlung innovativer Anleiheinstrumente im Privatvermögen (PDF)

Inhaltsangabe:Problemstellung:
Die einkommenssteuerliche Behandlung der privaten Geldanlage in innovative Anleiheinstrumente stellt eine komplexe Materie dar, die zahlreiche Zweifelsfragen aufwirft. Der Begriff der Innovation kann aufgrund seiner sachlichen und zeitlichen Relativität kaum als operational bezeichnet werden und ist insofern schwierig abzugrenzen. Im Zuge des Innovationsprozesses werden bisher gängige Finanzprodukte durch neuartige Instrumente ersetzt bzw. ergänzt, wobei diese häufig nur durch blosse Abänderung oder Neukombination der Produktcharakteristika herkömmlicher Finanzprodukte geschaffen werden und insoweit keine Neuentwicklungen i.e.S. darstellen. Vor dem Hintergrund des deutschen Einkommensteuerrechts, das vom Grundsatz her im Privatvermögen steuerrelevante Erträge von steuerirrelevanten Vermögensmehrungen oder -minderungen abgrenzt, können produkttechnisch eher unbedeutende Variationen aber zu erheblichen Unterschieden in der Besteuerung beim Anleger führen, weshalb sie aus steuerlicher Sicht durchaus als innovativ zu bezeichnen sind. Bei innovativen Anleiheinstrumenten gestaltet sich die Sphärenabgrenzung jedoch besonders schwierig, da bei diesen häufig Vermögensmehrungen oder -minderungen anfallen, die ganz oder teilweise steuerpflichtige Erträge darstellen. Nicht zuletzt war und ist die Bestrebung von Steuerpflichtigen, steuerpflichtige Kapitalerträge mit Hilfe innovativer Anlageprodukte in steuerfreie Veräusserungsgewinne umzuqualifizieren, eine bedeutende Triebkraft für die Etablierung von Finanzproduktinnovationen. Das Einkommensteuerrecht normiert Kriterien, anhand derer die Sphären voneinander abzugrenzen sind. Aufgrund der Vielzahl innovativer Finanzinstrumente und der Notwendigkeit zur Abstraktion im Steuerrecht ist eine sachgerechte Anwendung dieser Kriterien nicht immer gewährleistet. Die Vielschichtigkeit der Ansichten über eine sachgerechte Sphärenabgrenzung dokumentiert sich in zahlreichen unübersichtlichen, meist kasuistisch geprägten Verwaltungsanweisungen, Gerichtsurteilen und Beiträgen in der Fachliteratur. Erschwerend kommt eine grosse Dynamik bei der Entstehung neuer Finanzprodukte hinzu, deren steuerliche Behandlung häufig erst mit zeitlicher Verzögerung geklärt werden kann.
Ziel dieser Arbeit ist es, die Steuerwürdigkeitsentscheidung des Gesetzgebers und die Praxis der Besteuerung innovativer Anleiheinstrumente anhand typischer Beispiele unter Berücksichtigung der dem deutschen Einkommensteuerrecht [...]