Die Wirtschaftspolitik der Regierungen Kohl und Schröder im Vergleich (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 3,0, Freie Universität Berlin (Otto Suhr Institut), Veranstaltung: Haupseminar: Wirtschaftspolitik und demokratische Regierungssysteme im Vergleich, Sprache: Deutsch, Abstract: In der vorliegenden Arbeit soll es um folgende Fragen gehen: Erfolgte nach den Wahlen 1983 und 1998 jeweils ein wirtschaftspolitischer Wechsel? Gab es tiefgreifende Reformen? Welche Wirtschaftspolitik haben die Regierungen Kohl bzw. Schröder betrieben und welche Ursachen gibt es dafür? Hinter der Fragestellung verbirgt sich die These, dass die Wirtschaftspolitik einer Regierung von den Koalitionspartnern, der jeweiligen innerparteilichen Verfassung, den Wählerpräferenzen und den Vetospielern im institutionellen System der BRD abhängen. Schliesslich handelt es sich bei der Wirtschaftspolitik um verbindliche Entscheidungen politischer Instanzen über die Erzeugung und Verteilung begehrter Güter und Dienstleistungen. Sie besitzt daher sowohl für den Parteienwettbewerb als auch für die Wähler eine grosse Bedeutung. Wirtschaftspolitik ist dabei das Ergebnis eines politischen Kompromisses, der das in der pluralistischen Gesellschaft vorhandene Kräfteverhältnis widerspiegelt. Je nach Gewichtung der Ziele bestimmt sich dabei der wirtschaftspolitische Kurs. Welchem Ziel Priorität eingeräumt wird, hängt wesentlich von den gesellschaftspolitischen Grundansichten, den politischen Machtansprüchen und Wirtschaftsinteressen ab.

Wirtschaftspolitischer Wechsel oder Kontinuität ist die zu untersuchende abhängige Variable. Die bisherigen Erkenntnisse der Parteiendifferenz- und der Vetospielertheorie werden als unabhängige Variablen angenommen. Gemäss der Parteiendifferenztheorie variiert die Staatstätigkeit mit der parteipolitischen Färbung der Regierung bzw. sieht einen Zusammenhang vo n Regierungspolitik, Wählerpräferenzen sowie dem parlamentarischen und ausserparlamentarischen Konstellationen. Demnach entstehen unterschiedliche Politikresultate nur, wenn die Rahmenbedingungen - ein ideologisch und organisatorisch geeintes Lager der Regierungsparteien, ein günstiges Kräfteverhältnis zu den Oppositionsparteien in Parlament und Gesellschaft sowie Gestaltungsfreiheit in den politischen Institutionen - günstig sind. Das Vetospielertheorem besagt: Je grösser die Zahl der Vetospieler einer Regierung und Parlamentsmehrheit, desto wahrscheinlicher wird der Politikwandel verlangsamt. Dämpfend wirken auch grosse ideologische Distanz zwischen den Hauptgegnern, eine homogene Anhängerschaft der Vetospieler sowie eine kurze Amtszeit der Regierung oder eine geringe ideologische Polarisierung im Parteienwettbewerb. [...]