Die Verbundaufsicht (PDF)

Die Europäische Gemeinschaft als Rechtsgemeinschaft ist auf einen ordnungsgemässen Vollzug des Gemeinschaftsrechts durch die nationalen Behörden essentiell angewiesen. Hierbei stehen die Glaubwürdigkeit und die Funktionsfähigkeit des gemeinschaftlichen Systems insgesamt auf dem Spiel. Das Vertragsverletzungsverfahren, das der Kommission grundsätzlich zur Durchsetzung eines gemeinschaftsrechtskonformen Verhaltens der Mitgliedstaaten zur Verfügung steht, ist jedoch ein schwerfälliges und zeitaufwändiges Verfahren. Meike Eekhoff untersucht, welche aussergerichtlichen Aufsichtsverfahren und -mechanismen der Gemeinschaft zur Sicherstellung des ordnungsgemässen Vollzugs im Rahmen des europäischen Verwaltungsverbundes zur Verfügung stehen. Ihre Bestandsaufnahme in ausgewählten Gebieten des EG-Vertrages zeigt die Vielgestaltigkeit der bestehenden Verfahren und Mechanismen auf. Diese reichen von lediglich punktuellen Eingriffsmöglichkeiten bis hin zu komplexen Aufsichtsverfahren und variieren hinsichtlich zuständigem Aufsichtsorgan und Beteiligungsmöglichkeiten der Mitgliedstaaten. Die Autorin arbeitet Strukturen der so genannten Verbundaufsicht heraus und deckt Unstimmigkeiten auf. Sie prüft ausserdem, inwieweit die Kodifizierung von Aufsichtsmechanismen im Sekundärrecht und die Ausübung der Aufsicht durch die Gemeinschaft im Einzelfall einer Rechtmässigkeitsprüfung standhalten. Eine effektive und effiziente Verbundaufsicht darf sich schliesslich nicht zu Lasten der Wirtschaftsteilnehmer auswirken. Die Autorin greift einzelne diesbezüglich problematische Aspekte heraus und untersucht sie kritisch. Abschliessend zeigt sie die Rechtsschutzmöglichkeiten der Mitgliedstaaten und der Marktbürger gegen Massnahmen der Verbundaufsicht auf.

Geboren 1976; Studium der Rechtswissenschaften in Heidelberg, Lausanne und Tübingen; 2006 Promotion; Rechtsreferendarin in Schleswig-Holstein.