Die SPD-Opposition im Sächsischen Landtag - Eine Untersuchung am Beispiel der Schulpolitik in der dritten Wahlperiode (ePub)

Magisterarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Technische Universität Dresden (Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Opposition im Landtag ist ein undankbares Geschäft. Was Erhard Eppler bereits in den 80er Jahren in Baden-Württemberg erkennen musste, steht konträr zu den Funktionen, welche die Opposition für demokratische Regierungssysteme erbringt.
In der Sächsischen Verfassung wurde am 27. Mai 1992 das Recht auf Bildung und Ausübung der parlamentarischen Opposition an herausgehobener Stelle festgeschrieben. Nach langen Jahren der Diktatur gewährt die Sächsische Verfassung der Opposition nun das Recht auf Chancengleichheit in Parlament und Öffentlichkeit. Sie bezeichnet das Recht auf Bildung und Ausübung der parlamentarischen Opposition als wesentlich für die freiheitliche Demokratie.
In den Länderparlamenten und im Deutschen Bundestag gibt es meist nicht die Opposition. Es existieren je nach den Wahlergebnissen unterschiedliche Oppositionsfraktionen. Im Sächsischen Landtag waren bisher zwischen zwei und vier Oppositionsfraktionen vertreten. Diese Arbeit widmet sich der SPD-Oppositionsfraktion der dritten Legislaturperiode des Sächsischen Landtages.
Die Betrachtung der SPD-Fraktion in der Zeit von 1999 bis 2004 muss dabei im Kontext der wissenschaftlichen Debatte stehen. Die folgende Arbeit orientiert sich deshalb an einer Studie über kleine Bundestagfraktionen. Im Jahr 1999 erschien die leicht geänderte Dissertation von Uwe Kranenpohl, in der er die kleinen Fraktionen im Deutschen Bundestag untersuchte. Am Ende seiner Analyse regte Kranenpohl die weitere Beschäftigung mit kleinen Fraktionen vor allem in den deutschen Länderparlamenten an. Besonders interessant schien ihm aber die Betrachtung jener Parlamente, in denen eine der Volksparteien nur schwach vertreten ist. Sachsen hob er dabei besonders hervor.