Die Russländische Föderation und die russischsprachige Minderheit in Lettland (PDF)

Infolge des Zusammenbruchs der Sowjetunion wurden rund 25 Millionen russischsprachiger Menschen in den ehemaligen Sowjetrepubliken zu Minderheiten. Die grössten russischsprachigen Gemeinden befanden sich 1991 in Estland, Kazachstan und Lettland. Die Russländische Föderation (RF) beanspruchte 1991 eine Anwaltschaft für diese Menschen, die häufig der Möglichkeit beraubt waren, die Staatsbürgerschaft ihres Heimatlandes zu erlangen und am politischen Leben teilzunehmen. Die vorliegende Studie untersucht am Beispiel Lettlands die Glaubwürdigkeit dieses Anwaltsanspruchs. Vor dem Hintergrund der russländischen Aussenpolitik zwischen 1991 und 2002 werden die lettische Staatsbürgerschaftspolitik und die russländische Anwaltspolitik beschrieben. Die Aussenpolitik Russlands durchlief drei Phasen, die als Folge nationaler Diskurse nachgezeichnet werden. Von kooperativer Politik zu Beginn des Jahrzehnts über den Versuch neoimperialer Durchdringung des postsowjetischen Auslandes betreibt die RF seit der Jahrtausendwende eine besonnene Grossmachtpolitik. Die lettische Staatsbürgerschaftspolitik zeigt über den Untersuchungszeitraum hinweg ebenfalls Veränderungen: zu Beginn des Jahrzehnts wurde der russischsprachigen Minderheit die Naturalisierung verweigert; eine restriktive Regelung ging einem Gesetz voran, das heute praktisch jedem Einwohner Lettlands die Bewerbung um die Staatsbürgerschaft ermöglicht. Die Anwaltspolitik Russlands nahm hingegen keinen stringenten Weg. Wohlkalkulierte Machtpolitik, hilflose Polemik und Desinteresse lösten einander ab.Das Urteil fällt vorsichtig, aber eindeutig aus: die Aufrichtigkeit des russländischen Anwaltsanspruchs ist zweifelhaft. Wenig spricht für die Annahme, Russland habe stets dem Interesse der angeblich Schutzbedürftigen dienen wollen. Vielmehr lässt sich aufgrund der hiesigen Befunde behaupten: Moskau hat sie lediglich als geeignetes Vehikel zur Durchsetzung anderer aussenpolitischer Interessen benutzt.