Die Responsibility to Protect als gerechtfertigtes Mittel im Kampf um eine friedlichere Welt? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 1,3, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut), Veranstaltung: Theorien des Pazifismus, Sprache: Deutsch, Abstract: Unter welchen Umständen kann ein Krieg, auch angesichts der Verpflichtung zum Frieden, als gerecht oder gerechtfertigt angesehen werden und trotzdem im Dienste des Friedens stehen? Hatten über die Jahrtausende hin die Rechts- und Theologiegelehrten sich Gedanken gemacht und versucht, Formen hierfür zu finden, erscheint es aus heutiger Perspektive und angesichts der weltpolitisch globalisierten Lage unabdingbar, nach einem Instrument zu suchen, dass es erlaubt, einen Frieden gegebenenfalls auch zu erzwingen, wenn alle anderen Mittel scheitern. So ist Anfang der 2000er Jahre die Schutzverantwortung, Responsibility to Protect oder auch R2P genannt, entwickelt worden. Kann sie ein mögliches Instrument zur Wahrung des Weltfriedens sein oder welche Instrumente müssen ergriffen werden?

Ich werde in dieser Hausarbeit, geleitet durch die Prinzipien der Theorie des Gerechten Krieges, einen Versuch unternehmen, die Schutzverantwortung auf ihre theoretischen Voraussetzungen, eine friedlichere Welt zu schaffen sowie auf ihre praktische Umsetzbarkeit, diese zu verwirklichen, untersuchen, um abschliessend zu einer Beantwortung der Frage, ob die R2P ein gerechtfertigtes Mittel im Kampf um eine friedlichere Welt sein kann, zu kommen. Bewusst habe ich mich für die Ausdruck "Kampf" in der Fragestellung entschieden, da sie, in ihrer häufigsten Ausprägung, einen Einsatz von militärischen Mitteln impliziert, was zunächst paradox erscheint, wenn man friedensethisch über eine Welt ohne Kriege spricht. Der Autor H.G. Wells spricht von dem Phänomen "ein Krieg für den Frieden" , Woodrow Wilson gab das Versprechen "Ich verspreche Ihnen, dieser Krieg wird der letzte sein - der Krieg, der alle Kriege beenden soll." Bislang hat es einen solchen Krieg noch nicht gegeben; auf den Krieg, auf den sich Wells und Wilson beziehen, folgten noch viele weitere, angefangen beim 2. Weltkrieg bis hin zum Zerfall Syriens und Iraks, die es als Nationen nur noch auf der Landkarte gibt.

Ich werde mit einer knappen Einleitung zur Theorie des Gerechten Krieges beginnen um anhand dieser die Schutzverantwortung zu erläutern sowie Möglichkeiten und Grenzen dieses Konzeptes aufzuzeigen. In einem abschliessenden Fazit werde ich am Beispiel Libyens den Kommentar Jürgen Trittins aufgreifen "Der Einsatz in Libyen hat die R2P kaputt gemacht" , um der Frage nachzugehen, warum sie in Syrien nie implementiert wurde.