Die Reform des Föderalismus - Welche Optionen gibt es für die Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung? (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Johannes Gutenberg-Universität Mainz, Veranstaltung: Seminar Das politische System der Bundesrepublik Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Vor fast 56 Jahren bekam Deutschland ein neues föderales Regierungssystem. Einerseits gefordert von den alliierten Mächten1, andererseits bot es sich an, da Deutschland in der Zeit vor dem zweiten Weltkrieg schon immer ein vielgliedriger Staat oder Staatenbund gewesen ist. Der Föderalismus in der Bundesrepublik hat sich schnell bewährt. Er schlägt die Brücke zwischen politischen und kulturellen Differenzen der Länder und der Schaffung von einheitlichen Lebensverhältnissen in der Bundesrepublik. Doch nun machen sich mit dem Alter immer mehr Gebrechen des Föderalstaates bemerkbar. Krankheiten wie "Reformstau" oder "Blockadepolitik" treten besonders im "Kniegelenk" zwischen Bund und Ländern, dem Bundesrat auf. Mischfinanzierung, Kompetenzverwischung und viele andere Probleme, hier sei vor allem die Bildungspolitik genannt, machen den Ländern zu schaffen. Hinzu kommt in den letzten Jahren die generelle Tendenz zur Unitarisierung, der Bund hat immer mehr Kompetenzen an sich genommen, um sie bundeseinheitlich regeln zu können. Ebenso wird zur wirtschaftlichen Belebung eine Dezentralisierung gefordert. Reformbedarf besteht auf der ganzen Linie. Im Jahr 2003 wurde ein Reformversuch unternommen. Mit der Einsetzung einer Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung wurde viel diskutiert, zu einer Lösung kam man allerdings nicht. Die Arbeit wurde am 17. Dezember 2004 wegen unvereinbarer Konzepte in der Bildungspolitik eingestellt. In der nun folgenden Hausarbeit möchte ich verschiedene Reformkonzepte vorstellen und sie auf ihre Realisierbarkeit, Ausführbarkeit und Effizienz hin prüfen.