Die Probleme der Parteiendemokratie in Deutschland (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, Katholische Universität Eichstätt-Ingolstadt (Geschichts- und Gesellschaftswissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: Einführung in die politische Systemlehre, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Stimmung in der säschischen SPD ist erschüttert. Entsetzen und Ratlosigkeit macht sich in den Fluren der sozialdemokratischen Fraktion im Dresdner Landtag breit. "Die Unruhe ist gross", schreibt das Nachrichtenmagazin Spiegel. Das Umfrageinstitut Forsa hat soeben eine repräsentative Umfrage veröffentlicht, nach der die SPD bei der nächsten Wahl zum säschischen Landtag nur noch mit acht Prozent der Stimmen rechnen kann. Die NPD mit neun Prozent - ein Prozentpunkt mehr als die Sozialdemokraten. Die amtierende grosse Koalition hat in der Umfrage keine Mehrheit mehr. Die Linkspartei hingegen ist mit prognostizierten 27 Prozent stark wie noch nie.
Deutschland im September 2007. Für die säschischen Genossen ist diese Umfrage nicht die erste Hiobsbotschaft. Im Gründungsland der SPD sind sie seit der Wiedervereinigung nie richtig auf die Beine gekommen, gegenwärtig werden sie zwischen dem Koalitionspartner CDU und der oppositionellen Linkspartei zerrieben. Und nun das. "Die Situation ist dramtisch", sagt der Dresdner Politikwissenschaftler Werner Patzelt.
Auch wenn sich die Zahlen nur aus einer Umfrage beziehen, und in den kommenden Jahren wieder zu Missgunsten der NPD ändern werden: Die Verhältnisse in Dresden stehen beispielhaft für den Umbruch in der deutschen Parteiendemokratie. Politische Parteien verlieren durch sinkende Wahlbeteiligungen, Mitgliederzahlen und Partizipationen sowie dem Erfolg rechtsextremer Parteien massiv an Bedeutung. Das Parteiensystem wandelt sich kontinuierlich, statt ehemals vier Parteien sitzen nun in manchen Parlamenten derer sechs oder gar sieben. Das Wahlverhalten vieler Milieus ändert sich fortlaufend, auch das zwischen den alten und neuen Bundesländern. Hinzu kommt die grosse Einflussnahme der EU und der Medien. Die andauernde Wahlabfolge von Kommunal- ,Landtags- ,Europa- und Bundestagswahlen und das wachsende Problem der Parteienfinanzierung sind ebenfalls nicht gerade förderlich für eine Demokratie.
Die Nachfolger von Nationalsozialisten stärker als Sozialdemokraten, die beiden ehemaligen Volksparteien CDU und SPD selbst zusammen nicht stark genug für eine Regierung, die Wahlbeteiligung nicht weit über 50%. Noch ist die Situation nicht überall so dramatisch wie in Sachsen, doch steckt die deutsche Parteiendemokratie in einer tiefen Krise. Es lohnt sich daher ein genauer Blick auf die gegenwärtige Situation der Parteiendemokratie: Wie gestalten sich die einzelnen Probleme der Parteien genau - und welche Folgen haben sie?