Die Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen (ePub)

Examensarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,3, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Institut für Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Rot-Grüne Minderheitsregierung in Nordrhein-Westfalen ist nach knapp zwei Jahren am 14. März 2012 etwas überraschend gescheitert. Der Düsseldorfer Landtag lehnte bei der entscheidenden zweiten Haushaltslesung den Einzelplan für das Innenministerium ab. Neben CDU und FDP verweigerte auch die Fraktion der Partei DIE LINKE ihre Zustimmung und bereitete so indirekt den Weg für Neuwahlen im bevölkerungsreichsten Bundesland (vgl. RP Online 2012a). Die Chancen nach 2010 erneut in den Düsseldorfer Landtag einzuziehen, stehen dabei nicht sehr gut. In aktuellen Umfragen liegt die Partei, bis knapp vor dem Wahltag, immer unter der 5 % Hürde , ihr Landesverband gilt als zerstritten, auf Bundesebene überschatten Führungs- und Personaldebatten den Wahlkampf. Auch der Landtagswahlkampf in Schleswig-Holstein konnte aufgrund der Wahlniederlage, 3,7 % Verlust und ein Endergebnis von 2,3 % am 06. Mai 2012, keine positiven Impulse für DIE LINKE.NRW freisetzen.
"Es [geht] für die Linkspartei bei der NRW-Wahl um nichts weniger als ihre Relevanz in Westdeutschland. Sollten die Linken nach ihrem verpassten Wiedereinzug in den Kieler Landtag auch in Düsseldorf scheitern, stelle sich die Frage, ob die im Osten verwurzelte Partei ihren bundesweiten Anspruch aufrechterhalten könne" (WAZ 2012a),
sagt Parteienforscher ULRICH VON ALEMANN gegenüber der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung einige Tage vor der für den Landesverband der Partei DIE LINKE zukunftsweisenden Wahl am 13. Mai 2012 in NRW.
Betrachtet man die aktuelle Situation, Ende April 2012, innerhalb der Bundespartei DIE LINKE und erinnert sich an die Hintergründe der Fusion von WASG und PDS, sowie die parteiinterne Hoffnung, dass mit dem Schritt der Fusion die ständige stabile Ausdehnung auf die alten Bundesländer in greifbare Nähe rückt, muss man sich die Fragen stellen: Ist diese Expansion in die alten Bundesländer und damit auf das gesamte Parteiensystem, also der Schritt von der ostdeutschen Regionalpartei hin zur Volkspartei gelungen? Oder sprechen die letzten Landtagswahlergebnisse sowie die Mitgliederentwicklung nicht eher für eine Stagnation der Entwicklung? "Seit 2005, seit der Konversion des Oskar Lafontaine, ist die erweiterte Linkspartei leise, aber systematisch in den ehemals sozial-demokratischen Raum eingedrungen - mit dem Ziel, sich dort langfristig festzusetzen" (Walter 2008: 105), analysiert FRANZ WALTER im Jahr 2008, oder befindet die Partei sich 2012 bereits auf dem unfreiwilligen Rückzug?