Die Machtfülle des russischen Präsidenten - Verfassungsnorm vs. Verfassungswirklichkeit (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Russland, Länder der ehemal. Sowjetunion, Note: 2,0, Universität Regensburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dem Zerfall der Sowjetunion Anfang der Neunziger Jahre endete für Russland eine lange Epoche von Alleinherrschaft und Diktatur. Über Jahrhunderte konnten sich in diesem grössten europäischen Staat keine demokratischen Strukturen entwickeln, vielmehr ist die Geschichte Russlands geprägt von autoritärer Zarenherrschaft oder totalitärem Kommunismus.
Nach dem Ende der kommunistischen Diktatur und der Verabschiedung der neuen Verfassung am 12. Dezember 1993 scheint nun endgültig die Demokratie in den Kreml eingezogen zu sein. Jedoch ist bei einer Bewertung des russischen Demokratisierungs- und Transformationsprozesses nicht nur die Verfassungsnorm, sondern besonders auch die Verfassungswirklichkeit von zentraler Bedeutung.
In der folgenden Arbeit soll deshalb die Stellung des Präsidenten der Russländischen Föderation in Verfassungsnorm und Verfassungswirklichkeit verglichen werden, da dieser im politischen System Russlands aufgrund seiner weitreichenden Kompetenzen eine herausragende Position einnimmt. Wird die Verfassung in der politischen Realität auch im demokratischen Sinne umgesetzt oder herrscht in Russland tatsächlich eher eine "Alleinherrschaft" des Präsidenten? Wie unterscheidet sich die Macht des Präsidenten in Verfassungsnorm und Verfassungswirklichkeit? Am Anfang der Arbeit wird kurz auf die Entstehung und den Charakter der Verfassung von 1993 eingegangen, ehe die Aufgaben und Rechte des Präsidenten, wie sie in der Verfassung festgeschrieben sind, dargestellt werden. Im Anschluss möchte ich die Frage nach Unterschieden in Verfassungsnorm und Verfassungswirklichkeit beantworten. Dabei soll die Rolle der Präsidialadministration näher beleuchtet werden, aber auch das Verhältnis des Präsidenten zu den beiden Parlamentskammern Duma und Föderationsrat sowie das Verhältnis zwischen dem Präsidenten und der Regierung soll in Verfassungsnorm und der politischen Praxis verglichen werden.