Die Kompetenzen des Hohen Vertreters der Union für Aussen- und Sicherheitspolitik nach dem Reformvertrag von Lissabon (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1.3, Zeppelin University Friedrichshafen, Sprache: Deutsch, Abstract: Überall auf der Welt gibt es Krisenherde, die den Frieden der Weltbevölkerung beeinträchtigen. Die Europäische Union - mit ihren inzwischen 27 Mitgliedsstaaten - hat es sich zur Aufgabe gemacht, mit der Schaffung einer "Gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik" im Dialog und in Interaktion mit Drittländern gemeinsame Ziele und Absichten festzulegen, damit die Sicherheit, der Frieden, die Entwicklung der Demokratie sowie die Entwicklung der Menschenrechte weltweit vorangetrieben werden können. Dabei legt die Europäische Union in den Vertragswerken besonders darauf Wert, eine Kohärenz des Aussenhandelns (nota bene: "Aussenhandels", nicht: "Aussenhandels") sicherzustellen. Doch was ist "Kohärenz" in der Politik, und wer soll sie durchsetzen?
Bereits in der Präambel des Lissabonner Vertrags wird erwähnt, der Vertrag werde "In dem Wunsch, den mit dem Vertrag von Amsterdam und dem Vertrag von Nizza eingeleiteten Prozess, mit dem die Effizienz und die demokratische Legitimität der Union erhöht und die Kohärenz ihres Handelns verbessert werden sollen" abgeschlossen. Der Rat und die Kommission, besonders aber der Hohe Vertreter der EU, sind nach dem Vertrag dazu angehalten, im Zuge aussenpolitischer und übriger Politikbereiche für "Kohärenz" ihrer Politik durch gezielte Zusammenarbeit zu sorgen. Dies bedeutet, dass sich die Handlungen aller europapolitischen Akteure innerhalb der vielfältigen Beziehungen der europäischen Säulenstruktur ergänzen, zumindest aber nicht neutralisieren oder behindern sollen. Alle Mitglieder der Kommission (somit auch der Hohe Vertreter) sind dazu verpflichtet, ihre Tätigkeiten "in voller Unabhängigkeit" auszuüben und dürfen keine Weisungen von einer Regierung oder einer Einrichtung annehmen. Die Politik der Union soll dadurch frei von jeglichen Eigeninteressen der Länder erscheinen und somit einheitlicher, "kohärenter", wirken.