Die GUE/ NGL-Fraktion - eine vereinigte Linke im Europäischen Parlament? (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut), Veranstaltung: Multi- Level Governance am Bsp. der europäischen Umweltpolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: "Proletarier aller Länder vereinigt Euch!"
Viele Vertreter der linken politischen Strömung mögen bei der Konstituierung der Konföderalen Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/ Nordisch-Grüne Linke (GUE/NGL) im Jahre 1994 an diese Aufforderung Karl Marx' gedacht haben (Marx [1848] 1917: 56). Sollte doch die Fraktion als "Schmelztiegel" (Rutschke 1986: 16) für verschiedenste Parteien dienen, um im Europäischen Parlament (EP) vom Fraktionsstatus profitieren und gemeinsame Ansichten vertreten zu können. Dabei stellte sich jedoch das Problem der inhaltlichen Divergenz. So war die europäische Linke zu Beginn der 6. Legislaturperiode in vier Strömungen zergliedert. Trotz dieser Zergliederung schlossen sich einige Parteien der Fraktion im Laufe der 6. Legislaturperiode zur Europäischen Linkspartei (EL) zusammen. Von der EL nun als eine vereinigte europäische Linke zu sprechen, ist jedoch verfrüht. So schrieb Schirdewan (Schirdewan 2008: 63):
,, Vergegenwärtigt man sich, welche Parteien am Gründungskongress teilnahmen und die EL ins Leben riefen, stellt man jedoch fest, dass die Repräsentanz des gesamten Spektrums der europäischen Linken zum Zeitpunkt ihrer Gründung in dieser Partei nicht gegeben war. Die treibenden Parteien, die Linke.PDS, Rifondazione Communista, Izquierda Unida, Synaspismos und die FKP sind alle einer Strömung der europäischen Linken zuzurechnen, der "Neuen Europäischen Linken"."
Forschungsrelevant bleibt daher, ob es den inhaltlich divergenten Parteien der GUE/NGL-Fraktion trotzdem gelingt, im Plenum fraktionell geschlossen aufzutreten. Ist dies der Fall, könnte dies als Basis für die Entwicklung der EL zu einer alle Strömungen umfassenden Linkspartei angesehen werden.
Vor diesem Hintergrund wird gefragt:
Beeinflusst die programmatisch-ideologische Differenz die fraktionelle Geschlossenheit?
Es wird dabei angenommen, dass die linken Parteien in der GUE/NGL-Fraktion programmatisch-ideologische divergent sind. Ausserdem wird unter Berufung auf die Arbeit Volkens (vgl. Volkens 2004: 106) angenommen, dass die fraktionelle Geschlossenheit desto grösser ist, je grösser die programmatisch-ideologische Konvergenz ist.
Daraus ergibt sich folgende Hypothese:
Die programmatisch- ideologische Divergenz der Parteien in der GUE/ NGL- Fraktion schwächt die fraktionelle Geschlossenheit.