Die gescheiterte Vergangenheitsbewältigung der deutschen Justiz (ePub)

"Von Anfang an stilisierten sich die Täter zu Opfern. Und wo sich Schuld nicht leugnen liess, war von "Verleitung", "Verführung" und "schicksalhafter Verstrickung" die Rede. Über viele Jahrzehnte konnte sich so das Bild einer "leidenden Justiz" halten, die in ein "böses System" geraten und ihm - aufgrund des rechtswissenschaftlichen Positivismus, also der strengen Bindung des Richters an das geschriebene Recht - ausgeliefert war".
So fasst Alfred Hartenbach in Juli 2004 in einer Rede anlässlich der Eröffnung der Ausstellung Der Volksgerichtshof - Hitlers politisches Tribunal der Stiftung Topographie des Terrors treffend die Verdrängung zusammen, die lange Zeit in der deutschen Justiz vorherrschend war. Des Weiteren weist er auf die hohe Bedeutung hin, der der Aufarbeitung der NS-Justiz noch heute zu kommst. Doch lange hat man diese Bedeutung verkannt oder ignoriert. Dies ist das Thema dieser Hausarbeit, die den langen Weg zur Bewältigung der NS- Justizverbrechen beschreiben soll. Nach den Nürnberger Nachfolgeprozessen waren ein paar wenige Repräsentanten der NS- Terrorjustiz verurteilt, und diese waren nicht einmal die Schlimmsten. Doch wie sah es allgemein in der juristischen Öffentlichkeit aus? Welche Konsequenzen folgten nach dem Kriegende für die "einfachen" Richter uns Staatsanwälte in der Bundesrepublik Deutschland? Das sind die Fragen mit denen ich mich auseinandersetzten möchte. Zu diesem Zweck werde ich zunächst untersuchen, welche Rolle die Entnazifizierung der Justiz durch die Westalliierten spielte. Auf dieser Grundlage widme ich mich im nächsten Kapitel dem Vorgang der gedanklichen Verdrängung. Dazu werden ich näher auf die Rezeption des Nürnberger Nachfolge Prozesses Nr.3 in der juristischen Öffentlichkeit eingehen um danach die Rechtfertigungsphrasen der Justiz im allgemeinen schildern. Darüber hinaus möchte ich an Beispielen veranschaulichen wie sich die Rechtsprechung in der Nachkriegszeit gestaltete. Zu guter Letzt beschäftige ich mich mit der Rolle der Politik im Aufarbeitungsprozess der NS- Justizverbrechen. Die gewonnen Erkenntnisse werde ich in einem Fazit zusammenfassen.