Die Europäische Nachbarschaftspolitik. Spannungsfeld zwischen Demokratieförderung und Sicherheitsinteressen der EU? (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,3, Universität Potsdam, Veranstaltung: Die Aussenpolitik der Europäischen Union, Sprache: Deutsch, Abstract: "If the EU wants to become a credible global player, it must start within its neighbourhood"1, stellte der EU- Komissar für Erweiterungspolitik Stefan Füle fest. Die grosse Erweiterung um zwölf Staaten, die 2004 und 2007 vollzogen wurde, hat die EU veranlasst, über eine Neuordnung ihrer Beziehungen zu den südlichen und östlichen Nachbarn nachzudenken. Mit dem neuen Ansatz der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) versucht die Europäische Union, Stabilität an den Grenzen Europas zu schaffen und über ein Netzwerk an wirtschaftlichen und politischen Beziehungen demokratische Grundwerte in den Partnerländern zu fördern. Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und dem Libanon als Partnerland werden durch das EU-Libanesische Assoziierungsabkommen geregelt, das 2002 verabschiedet wurde und im April 2006 in Kraft getreten ist. Bis in die 1970er Jahre wurde der Libanon als "Schweiz des Nahen Ostens" bezeichnet und in der Politikwissenschaft als Modell einer erfolgreichen Konkordanzdemokratie eingestuft. Mehr noch galt der Libanon als der am meisten demokratisch entwickelte Staat in der arabischen Welt. Nicht zuletzt wegen seiner geopolitischen Lage im Konfliktherd Naher Osten ist dem Libanon grosse Aufmerksamkeit zu widmen. Das Interesse der europäischen Mitgliedsstaaten an ruhigen, stabilen Verhältnissen in der Region und das Engagement für Reformprozesse bilden zusammen das Konzept der ENP. Im Zentrum dieser Arbeit steht daher die Untersuchung der Strategie der Europäischen Nachbarschaftspolitik hinsichtlich des Spannungsfelds zwischen Demokratieförderung und Sicherheitsinteressen der EU am Beispiel des Libanon.

Im ersten Teil wird die Europäische Nachbarschaftspolitik in ihrer südlichen Dimension vorgestellt. Motive und Instrumente der Demokratieförderung werden unter dem Einfluss wirtschafts- und sicherheitspolitischer Interessen der EU beleuchtet. Der zweite Teil befasst sich mit dem Demokratiezustand des Libanon, worauf aufbauend die Strategie der EU im Rahmen des Länderstrategiepapiers von 2006 untersucht wird. Der Schwerpunkt der Analyse liegt dabei bei den politischen Reformen, welche die Bereiche Demokratie, Menschenrechte, verantwortungsvolle Staatsführung, Sicherheit und Justiz abdecken. Mit den aus der Implementation gefolgerten Schlüssen wird im dritten Teil die zentrale Fragestellung beantwortet.