Die Essential Facilities Doktrin - Eine Darstellung und kritische Betrachtung (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 1,0, Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover (Lehrstuhl für Zivilrecht und Recht der Wirtschaft), Veranstaltung: Seminar im deutschen und europäischen Kartellrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: In den letzten Jahren nutzte Microsoft seine marktführende Position vor allem über die Plattform "Windows" mehrfach aus, um bspw. den "Media Player" oder die Internetsuchmaschine "MSN" gegenüber Konkurrenzprodukten zu begünstigen. Dies ist nur ein Beispiel für den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung und der Weigerung, den Mitbewerbern den Zugang zu einer wesentlichen Einrichtung (Essential Facility) zu gewähren. Primär geht es also um Märkte, auf denen sich (potentielle) Wettbewerber nur über die Mitbenutzung einer wesentlichen Einrichtung betätigen können, da der Aufbau einer ähnlichen, parallelen Einrichtung zu kostspielig oder unmöglich ist.

Die vorliegende Arbeit charakterisiert zu Beginn die Begriffe der Essential Facility und der Essential Facilities Doktrin (EFD) näher. Diesem folgt eine nähere Betrachtung von Monopolen aus volkswirtschaftlicher Sicht. Da die EFD einerseits aus dem Bereich der Vereinigten Staaten stammt und auf deutscher und europäischer Ebene eine zeitlich versetzte Übernahme stattfand und andererseits die Doktrin auf völlig unterschiedlichen Rechtsgrundlagen fusst, wird im Anschluss eine getrennte Darstellung der Entwicklung und Anwendung der EFD im amerikanischen und insbesondere im deutschen und europäischen Recht vorgenommen. Diese Darstellung soll keine, wie in der Literatur oftmals zu findende, blosse Aneinanderreihung von Urteilen sein, sondern vor allem die Schlüsselbegriffe der relevanten Rechtsnormen charakterisieren, auf die die Grundsätze der EFD angewandt werden. Der reinen Beschreibung folgt eine explizite Herausarbeitung der Unterschiede der einzelnen Ausprägungsvarianten. Die Frage, ob man überhaupt von EINER Essential Facilities Doktrin sprechen kann, soll zum Ende dieser Abhandlung genauso kritisch hinterfragt werden, wie die Untersuchung auf die praktische Relevanz der Doktrin.

Primäres Ziel der Arbeit ist also nicht die reine Beschreibung der EFD und ihre Auswirkung in der Rechtsprechung. Vielmehr soll im ersten Teil die unterschiedliche rechtliche Implementierung der Grundsätze der EFD und die Auswirkungen auf Urteile und Entscheidungen aufgezeigt werden. Der zweite Teil nimmt dann mehrere im ersten Teil herausgearbeitete Feststellungen auf, um auf Grundlage dieser dem Kern der Arbeit in Form weitergehender Fragen, wie nach der Einheitlichkeit und der Vereinbarkeit der EFD mit der Definition der Doktrin und vor allem der Bedeutung der EFD über die Literatur hinweg auf den Grund zu gehen.