Die Erfolge gescheiterter Volksinitiativen (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2013 im Fachbereich Politik - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, FernUniversität Hagen (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Modul Politikfeldanalyse, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit widmet sich den Wirkungen direktdemokratischer Verfahren. Dabei geht es
in erster Linie nicht um Wirkungen, die unmittelbar durch den direkten Erfolg des Verfahrens
hervorgerufen werden, sondern um Wirkungen, die über den konkreten Ausgang hinausweisen.
Um hierzu Aussagen treffen zu können, werden speziell gescheiterte Verfahren in
ihren institutionellen Bezügen untersucht. Ich stelle die Hypothese auf: Auch gescheiterte
direktdemokratische Verfahren verändern Policies der Landesregierungen und fördern die
gesellschaftliche politische Meinungsbildung. Mit den Fallanalysen können die Auswirkungen der grossen Anzahl von Volksinitiativen, die
gescheitert und darum scheinbare Misserfolge sind, sichtbar gemacht werden und Teilerfolge
spezifisch beschrieben. Neben der Wirkung auf Policy Inhalte werden auch die Auswirkungen
der Verfahren auf die öffentliche Meinungsbildung untersucht und so ihre politisierende
Wirkung deutlich. Im gesellschaftspolitischen Kontext wird also die umfassende Bedeutung
der Verfahren erkennbar mit ihren Einflüssen auf die Policy Dimension, die politische
Meinungsbildung und somit das gemeinsame politische Lernen im gesellschaftlichen
Veränderungs- und Gestaltungsprozess.
Dabei beschränkt sich diese Policy Analysis auf den Raum Schulpolitik im Themenbereich
Bildung und Kultur, in dem die direktdemokratische Praxis in Deutschland am stärksten ausgeprägt
ist (vgl. Mehr Demokratie 2012, Bildung und Kultur, 3). Die Bildungshoheit der
Länder bringt eine Vielzahl von Schulmodellen und Lehrplänen hervor. In dem
Spannungsfeld zwischen individueller Förderung und Vergleichbarkeit im nationalen und
globalen Bildungswettbewerb werden die verschiedenen Politiken hochkontrovers und eben
zunehmend vor dem Hintergrund von Sparzwängen diskutiert. Vor allem Eltern bringen sich
in diese Politik engagiert ein.