Die Entwicklung der Pressefreiheit in der Regierungszeit von Boris Jelzin 1991-1999 (ePub)

Magisterarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Region: Osteuropa, Note: 1,3, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn (Institut für Politikwissenschaft und Soziologie), Sprache: Deutsch, Abstract: Lange Zeit wurde das russische Mediensystem durch die staatliche Kontrolle geprägt. Dies gilt bereits für die Zarenzeit, in der das russische Zeitungswesen unter Peter dem Grossen begründet wurde, genauso wie für die in der Sowjetepoche entstandenen Medien Hörfunk und Fernsehen. In der Zeit des Kommunismus wurde die Presse in hohem Masse dafür genutzt, die russische Bevölkerung im Sinne der KPdSU
zu lenken und zu manipulieren. Als dann während der Präsidentschaft Michail Gorbatschows im Sommer 1990 die Zensur der Presse abgeschafft wurde, konnten sich die Medien unter dem letzten Generalsekretär der KPdSU, wenn auch begrenzt, zu einem Mittel der pluralistischen Meinungsvielfalt entwickeln.

Zuerst soll der Frage nachgegangen werden, ob eine ausreichende rechtliche Grundlage für die Massenmedien existierte (Kapitel 2). Es gilt zu untersuchen, ob die Rechtsvorschriften Pressefreiheit und Unabhängigkeit der Medien in Russland garantieren können oder ob die rechtlichen Bedingungen eher zu einer Instrumentalisierung der Medien beitragen. Daher wird in diesem Kapitel auf ausgewählte, in der Regierungszeit Jelzins verabschiedete Gesetze eingegangen, die
sich mit Massenmedien beschäftigen. Insbesondere auf das Gesetz "Über die Presse und andere Mittel der Masseninformation" vom Juni 1990. Formal gesehen ist das russische Pressegesetz eines der liberalsten der Welt und erfüllt wesentliche Forderungen demokratischer, westlicher Staaten bezüglich der Freiheit der Presse. Doch es ist zu hinterfragen, in wie weit sich dies in der Praxis widerspiegelt. So werden auch die anderen Gesetze sowohl inhaltlich dargestellt, als auch analysiert und kritisch bewertet.