Die Droge Populismus (PDF)
Zur Kritik des politischen Vorurteils
Populistische Politiker und Parteien behaupten, dem Volke besonders nahe zu sein. Sie geben sich als "Stimme des Volkes". In diesem Band werden ihre wesentlichen Argumente und Strategien dargestellt und einer schonungslosen Analyse unterzogen.
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Produktinformationen zu „Die Droge Populismus (PDF)“
Populistische Politiker und Parteien behaupten, dem Volke besonders nahe zu sein. Sie geben sich als "Stimme des Volkes". In diesem Band werden ihre wesentlichen Argumente und Strategien dargestellt und einer schonungslosen Analyse unterzogen.
Lese-Probe zu „Die Droge Populismus (PDF)“
I Einleitung: Tut Volksmund die Wahrheit kund? (S. 9) Zu fortwährenden Versuchen von Politikern, sich als Volkes Stimme auszugeben Zu Versuchen von Politikern, sich als Volkes Stimme auszugeben
1 Populismus ist parteiübergreifend und europaweit verbreitet
Populismus ist allgegenwärtig. Im politischen Alltag, und mehr noch in Zeiten des Wahlkampfs. Wissenschaftler, die sich mit dem Thema beschäftigen, gehen davon aus, dass die Zahl populistisch agierender Politiker und Parteien europaweit zugenommen hat (Hauch/Hellmuth/Pasteur 2002: 9). Hierzulande sind einschlägige Angstformeln (Keine Benachteiligung Deutscher gegenüber Fremden im eigenen Land!) und Feindbilder (Deutsches Geld zuerst für deutsche Aufgaben!), mit welchen die rechtsextremen Parteien DVU und NPD bei den jüngsten Landtagswahlen ihre Kampagne intonierten, in frischer Erinnerung. Indes ist Populismus kein Alleinstellungsmerkmal der Propaganda der äussersten Rechten.
In einem Positionspapier der Gewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), das der verbandsinternen Argumentationshilfe im letzten Bundestagswahlkampf diente, ist beispielsweise die Einschätzung zu lesen: PDS und WASG sind populistisch, das heisst, sie erwecken den Anschein, soziale Ziele erreichen zu können, die das nicht sind (zit. nach Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 16.August 2005).
Zum Rechtspopulismus ist längst mindestens ein Linkspopulismus hinzugetreten. Nimmt man die Wahlergebnisse der letzten etwa zwei Jahrzehnte als Indikator für die Stellung und Bedeutung populistisch auftretender Parteien im Parteiensystem der Bundesrepublik, so wird zweierlei deutlich: Mit Ausnahme der Linkspartei/PDS, die seit 1990 als regionale Interessenpartei in sämtlichen ostdeutschen Landtagen konstant vertreten ist und derzeit als Juniorpartner zwei Koalitionsregierungen angehört, und eventuell auch der Bremer SPD-Abspaltung AfB (Arbeit für Bremen), sind ganz überwiegend solche Spielarten in Parlamente
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gewählt worden, die sich dem Typus rechtspopulistischer Protest- und Weltanschauungsparteien zuordnen lassen.
Als parlamentsfähig (im Sinne der erfolgreichen Überwindung von Sperrklauseln) haben sich zum anderen solche Parteien wiederum ausgenommen die Linkspartei/PDS bisher ausschliesslich auf Landesebene erwiesen. Abgesehen von zwei Ausnahmen am rechten Saum des bundesdeutschen Parteiensystems, nämlich den Republikanern in Baden- Württemberg und der DVU in Brandenburg, hat keine dieser Parteien mehr als eine Wahlperiode in Folge einem Landesparlament angehört.
Doch so wenig sich Populisten lediglich an einem äussersten Pol des Spektrums der Parteien verorten lassen und nicht unbesehen mit Rechtslastigkeit gleichgesetzt werden können, so unrealistisch wäre es andererseits, im Populismus ausschliesslich ein Ausdrucksmittel der extremen Ränder des Parteiensystems zu sehen. Häufig fungieren nämlich, wie der Politikwissenschaftler Florian Hartleb schreibt, auch die etablierten Parteien als Wegbereiter der Populisten.
Ein Blick auf Deutschland im Jahr 2005 bestätigt diese Beobachtung, denkt man an Edmund Stoibers Schuldzuweisung (Gerhard Schröder ist schuld am Wahlerfolg der NPD in Sachsen) oder Franz Münteferings Kapitalismuskritik (Heuschrecken). Eine Agitation gegen die EU ist nicht den rechtspopulistischen Parteien vorbehalten. Gerade die euroskeptischen und -feindlichen Stimmungen greifen markige Politiker jeder Couleur gerne auf. (Hartleb 2005a: 2)
2 Populismus wird von Parteien und Politikern als Propagandamittel genutzt
Für den Beobachter ist dabei zwischen einem politischen Tun, welches das Etikett populistisch tatsächlich verdient, und dem blossen Vorwurf, ein öffentlicher Auftritt eines Politikers oder einer Partei sei populistisch, nicht immer auf den ersten Blick trennscharf unterscheidbar. Ersichtlich besteht nämlich auch bei politischen Akteuren die Neigung, sich wechselseitig selbst der populistischen Verirrung zu bezichtigen.
So warf beispielsweise Joschka Fischer, als noch amtierender Aussenminister der rot-grünen Regierungskoalition im Bund, Anfang August 2005 in einem Zeitungsinterview der Linkspartei/PDS einen Populismus der sozialen Versprechungen vor (Süddeutsche Zeitung vom 6./7.August 2005). Mehr noch: Populismus wird seitens politischer Parteien als Propagandawaffe in der politischen Auseinandersetzung für eigene Zwecke strategisch eingesetzt.
Als parlamentsfähig (im Sinne der erfolgreichen Überwindung von Sperrklauseln) haben sich zum anderen solche Parteien wiederum ausgenommen die Linkspartei/PDS bisher ausschliesslich auf Landesebene erwiesen. Abgesehen von zwei Ausnahmen am rechten Saum des bundesdeutschen Parteiensystems, nämlich den Republikanern in Baden- Württemberg und der DVU in Brandenburg, hat keine dieser Parteien mehr als eine Wahlperiode in Folge einem Landesparlament angehört.
Doch so wenig sich Populisten lediglich an einem äussersten Pol des Spektrums der Parteien verorten lassen und nicht unbesehen mit Rechtslastigkeit gleichgesetzt werden können, so unrealistisch wäre es andererseits, im Populismus ausschliesslich ein Ausdrucksmittel der extremen Ränder des Parteiensystems zu sehen. Häufig fungieren nämlich, wie der Politikwissenschaftler Florian Hartleb schreibt, auch die etablierten Parteien als Wegbereiter der Populisten.
Ein Blick auf Deutschland im Jahr 2005 bestätigt diese Beobachtung, denkt man an Edmund Stoibers Schuldzuweisung (Gerhard Schröder ist schuld am Wahlerfolg der NPD in Sachsen) oder Franz Münteferings Kapitalismuskritik (Heuschrecken). Eine Agitation gegen die EU ist nicht den rechtspopulistischen Parteien vorbehalten. Gerade die euroskeptischen und -feindlichen Stimmungen greifen markige Politiker jeder Couleur gerne auf. (Hartleb 2005a: 2)
2 Populismus wird von Parteien und Politikern als Propagandamittel genutzt
Für den Beobachter ist dabei zwischen einem politischen Tun, welches das Etikett populistisch tatsächlich verdient, und dem blossen Vorwurf, ein öffentlicher Auftritt eines Politikers oder einer Partei sei populistisch, nicht immer auf den ersten Blick trennscharf unterscheidbar. Ersichtlich besteht nämlich auch bei politischen Akteuren die Neigung, sich wechselseitig selbst der populistischen Verirrung zu bezichtigen.
So warf beispielsweise Joschka Fischer, als noch amtierender Aussenminister der rot-grünen Regierungskoalition im Bund, Anfang August 2005 in einem Zeitungsinterview der Linkspartei/PDS einen Populismus der sozialen Versprechungen vor (Süddeutsche Zeitung vom 6./7.August 2005). Mehr noch: Populismus wird seitens politischer Parteien als Propagandawaffe in der politischen Auseinandersetzung für eigene Zwecke strategisch eingesetzt.
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Autoren-Porträt von Everhard Holtmann, Adrienne Krappidel, Sebastian Rehse
Prof. Dr. Everhard Holtmann, Adrienne Krappidel und Sebastian Rehse sind Politikwissenschaftler an der Universität Halle.
Bibliographische Angaben
- Autoren: Everhard Holtmann , Adrienne Krappidel , Sebastian Rehse
- 2007, 2006, 173 Seiten, Deutsch
- Verlag: VS Verlag für Sozialw.
- ISBN-10: 3531902067
- ISBN-13: 9783531902067
- Erscheinungsdatum: 05.12.2007
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eBook Informationen
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Pressezitat
"Der Band bietet einen guten Überblick über die unterschiedlichen Ausprägungen des Populismus in der Gegenwart sowie in historisch vergleichender Perspektive." ZPol - Zeitschrift für Politikwissenschaft, 01/2007"[...] eine erste wissenschaftliche Annäherung an den Populismusbegriff." www.modernpolitics.at, 11.09.2006
"Die Autoren begnügen sich nicht mit einer theoretischen Einordnung. An zahn Beispielen analysieren sie die Arbeit der Populisten und widerlegen ihre vorurteilsbeladene Stimmungsmache." Frankfurter Rundschau, 17.05.2006
"Im Wahlkampf laufen sie zur Hochform auf. Mit Parolen wie 'kriminelle Ausländer', gegen die 'Demontage des Sozialstaats' oder 'Parteienfilz' gehen Populisten auf Stimmenfang, wettern gegen 'die da oben' und gegen Minderheiten. [...]. [Das Buch] belegt erwartungsgemäss, dass die meisten Parolen so falsch wie markig sind." Mitteldeutsche Zeitung, 18.03.2006
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