Die Dimension Europäischer Sozialpolitik (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,0, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder) (Kulturwissenschaftliche Fakultät), Veranstaltung: The political Process in the European Union, Sprache: Deutsch, Abstract: 1. Einleitung

Das Scheitern der Volksentscheide in Frankreich und den Niederlanden über die Verfassung für Europa hat heftige Diskussionen um Europa, seine Werte und Ziele und Ausgestaltung ausgelöst. Während Einige schon das Ende der Europäischen Union sehen, zumindest das politische, suchen Andere nach den Gründen und Lösungen aus dieser Krise. Streitpunkt ist dabei häufig die Frage nach der sozialen Dimension der EU. Konfliktpotential bürgt dieses Thema nicht zuletzt wegen der Unterschiede der einzelnen Mitgliedstaaten und ihren jeweiligen nationalen Eigenheiten. Aber wie sozial muss Europa sein?

Die Sozialpolitik ist ein Politikfeld, das auf europäischer Ebene nicht von Beginn an Beachtung fand. In den Anfangsjahren der europäischen Gemeinschaft waren vor allem wirtschaftlich Beweggründe massgeblich. Demzufolge dominierten

ökonomische Ziele auch die europäische Politik dieser Zeit. Erst durch die Entwicklung des Binnenmarktes und die Migrationsbewegungen der Wander- und Gastarbeiter in den 1960er Jahren verstärkte sich der Bedarf einer übergreifenden europäischen Sozialpolitik. Die Notwendigkeit, diese Arbeiter auch im europäischen Ausland zu schützen, machte die Sozialpolitik zum festen Bestandteil der europäischen Agenda.

Als sozialpolitische Massnahmen werden hierbei alle Bestimmungen bezeichnet, die für die Mitgliedstaaten verbindlich festgeschrieben werden und die für das nationale Arbeits- und Sozialrecht unmittelbare Relevanz besitzen (vgl. Althammer, Lampert 2004: 429).

Ziel dieser Arbeit ist es, die historische Entwicklung der Europäischen Sozialpolitik nachzuvollziehen und dabei eine genaue Betrachtung der einzelnen für dieses Politikfeld relevanten Verträge vorzunehmen. Bei dieser Untersuchung sind die Entwicklungen der einzelnen Kompetenzbereiche der EU, die anzuwendenden Beschlussverfahren sowie die Einstellungen und das Verhalten der einzelnen Mitgliedstaaten von Interesse. Im Anschluss an die historische Betrachtung folgt eine genaue Analyse der Verfassung für Europa. Dabei werden sowohl die Entstehung dieser Verfassung sowie deren Relevanz für die europäische Sozialpolitik berücksichtigt. Darüber hinaus wird explizit auf die Gründe für das Scheitern der Volksabstimmungen eingegangen und überprüft, welche Konsequenzen und Perspektiven sich daraus ergeben, insbesondere unter Berücksichtigung der britischen Ratspräsidentschaft. [...]