Die Aussenpolitik der USA unter George W. Bush und das Völkerrecht (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: USA, Note: 2,0, Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main, Sprache: Deutsch, Abstract: Die terroristischen Anschläge vom 11. September 2001 haben nicht nur dazu geführt, dass die Konsequenzen eines global operierenden Terrorismus deutlich wurden, sondern auch eine neue Sicherheits- und Aussenpolitik westlicher Staaten begründet. Als Mittelpunkt einer neuen Sicherheitspolitik ist zunächst der in den USA am 26. Oktober 2001 verabschiedete Patriot Act zu nennen, der von Bush als Massnahme des Staates dargestellt wurde, um das Leben eines jeden einzelnen US-amerikanischen Bürgers gegen terroristische Angriffe zu schützen. Des Weiteren führten die Anschläge des 11. September 2001 zu einer neuen Aussenpolitik der USA, mit der die USA auf die globalen Herausforderungen dieses Terrorismus reagieren will.
Diese Aussenpolitik führte zum Krieg gegen den Irak, wobei die USA beim Einmarsch in den Irak im März 2003 das Völkerrecht gleich zweifach ignorierten und zudem die Beschlüsse und die Macht der Vereinten Nationen missachteten. Diese nach eigenen Einschätzungen der USA ethisch gerechtfertigten Massnahmen, die zudem gegen den Einspruch einiger Verbündeter durchgesetzt wurde, führt zu der Frage, welcher Stellenwert den immer noch wesentlichen Grundlagen des Völkerrechts angesichts dieser neuen Aussenpolitik der USA zukommt.
Im Mittelpunkt dieser Arbeit steht deshalb eine kommentierende Bewertung der Aussenpolitik der USA mit Blick auf die Implikationen des Völkerrechts. Zu diesem Zweck werden die Positionen von Jürgen Habermas und Ernst-Otto Czempiel zu Hilfe genommen, die kritisch für die Bewertung der amerikanischen Aussenpolitik herangezogen werden. Wesentlich ist dabei die Fragestellung, ob den aussenpolitischen Massnahmen der USA eine völkerrechtliche Bedeutung zukommt, wenn man berücksichtigt, dass die Welt von heute durch andere Gefahren bedroht ist wie in den Zeiten, in denen die Grundlagen des Völkerrechts entwickelt wurden.
Im zweiten Kapitel erfolgt dabei zunächst eine kurze Beschreibung der Grundlagen des Völkerrechts, an die sich eine Einschätzung der Aussenpolitik der USA durch US- amerikanische Journalisten und Publizisten anschliesst. Im Mittelpunkt des dritten Kapitels steht die Position von Jürgen Habermas, wobei ausgehend von den Implikationen (und Nachteilen) des Völkerrechts eine Bewertung der Aussenpolitik der USA in der postnationalen Welt vorgenommen wird. In Kapitel Vier schliesst sich eine Beschreibung der Position von Ernst-Otto Czempiel an. Eine kurze Schlussbetrachtung schliesst die Arbeit ab.