Deutsche, europäische und internationale Rechtsgrundlagen der Migration (PDF)

Masterarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 13 Pkt (Summa cum laude), Universität Passau, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Nationen erkennen, dass Migration ein globales und multidimensionales Phänomen ist, das viele verschiedene Ursachen hat. Allein oder im Block, nähern sie sich dem Problem unter geltendem Recht aus mehreren Perspektiven und nicht immer mit einer menschlichen, verantwortlichen und solidarischen Dimension.

Bei so vielen Debatten und politischen Positionen zu diesem Thema stellt sich natürlich die Frage, inwieweit das deutsche Rechtssystem mit den Prinzipien der Solidarität, Verantwortung und Achtung, der in internationalen und europäischen Rechtsinstrumenten verankerten Grundrechte von Migranten, vereinbar ist. Diese Frage kann nur durch eine Analyse der internationalen, europäischen und deutschen Rechtsgrundlagen zur Migration beantwortet werden.

Die Arbeit endet mit der Beisteuerung eines Konzeptes über Migration und das Migrationsrecht, das alle bestehenden Klassifikationen und den unterschiedlichen Status von Migranten umfassen kann. Darüber hinaus arbeitet sie auch eine Ordnung der für dieses Thema geltenden Rechtsnormen heraus, ausgehend von ihrer Position innerhalb des deutschen Rechtssystems. Sie betont die Bedeutsamkeit der Achtung der Grundrechte der Migranten in den analysierten internationalen Instrumenten und ihre Stellung im deutschen Rechtssystem. Die Arbeit erkennt die vorwiegende Rolle der EU im normativen Migrationsprozess an und erläutert ihre Rechtsgrundlagen, ebenso wie die Rolle verschiedener europäischer Normen innerhalb des deutschen Rechtssystems und ihr bemerkenswerter Einfluss - durch die Richtlinien - bei der Gestaltung eines eigenen Einwanderungsgesetzes.

Es wird empfohlen, den Umsetzungsprozess von Richtlinien in innerdeutsches Recht, einer verfassungsrechtlichen Regelung zu unterlegen. Eine Kritik stützt sich auf den politischen Ausschluss von Migranten mit regulärem Aufenthaltsstatus und die fehlende formale Anerkennung bestimmter Rechte, die ausschliesslich deutschen Staatsangehörigen oder europäischen Bürgern vorbehalten sind, und fordert einen rechtlichen und praktischen Strukturwandel, der über die blosse formale Anerkennung von Rechten hinausgeht. Der Autor ist der Meinung, dass sich Deutschland dafür dem Prozess der Ausarbeitung seines Migrationsgesetzes stellen muss und regt einige Themen an, die in einer solchen Regelung nicht vergessen werden sollte.