Der strafprozessuale Vergleich (PDF)

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Jura - Strafprozessrecht, Kriminologie, Strafvollzug, Note: 2,0, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Bachelorarbeit befasst sich mit dem strafprozessualen Vergleich im Sinne des § 257c StPO, der im Rahmen des im Jahre 2009 in Kraft getretenen Verständigungsgesetzes in die StPO eingefügt wurde und seitdem für vielfältige Kritik gesorgt hat. Nach einer kurzen Einleitung und Definition in Bezug auf den prozessualen Vergleich (im Folgenden auch synonym als Verständigung oder Absprache betitelt) soll zunächst auf die Normhistorie, Ursachen und Entstehungsgründe eingegangen werden. Anschliessend wird § 257c StPO als Zentralnorm der Verständigung mit seinen Voraussetzungen und Rechtsfolgen erläutert. In diesem Zusammenhang wird zunächst auf die systematische Einordnung der Norm sowie die allgemeine Zulässigkeit der Verständigung eingegangen. Neben den möglichen Gegenständen einer Verständigung wird insbesondere das in deren Rahmen abgelegte Geständnis, den Verfahrensablauf, die Bindungswirkung sowie Mitteilungs- und Dokumentationspflichten thematisiert.

Im Zweiten Teil der Arbeit sollen die vielfältigen vorherrschenden Kritikpunkte in Bezug auf die Verständigung angerissen und insbesondere auch auf deren Vereinbarung mit den im Strafprozess vorherrschenden Verfahrensgrundsätzen und Prozessmaximen eingegangen werden. Neben der prozessualen Bedeutung für die Verfahrensbeteiligten werden abschliessend insbesondere auch deren Strafbarkeitsrisiken in Bezug auf eine Verständigung thematisiert. Die Arbeit mündet sodann in einem Fazit bezüglich der Praxistauglichkeit und weiterer Entwicklungen.