Der steinige Weg weg von Rom - führt die Dezentralisierung Italiens hin zu einem Bundesstaat? (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 1,0, Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Hauptseminar Föderalismus, Sprache: Deutsch, Abstract: [...] Der Dezentralisierungsprozess ist gekennzeichnet durch zum Teil beachtliche
Fortschritte in der Gesetzgebung, worauf allerdings oft eine mangelhafte oder
schleppende politische Umsetzung dieser Gesetze folgte. Der Prozess der
Umwandlung des italienischen Staates war und bleibt also weiter politisch schwierig
und unübersichtlich. Es stellt sich die Frage, warum es in Italien seit nun fast zwanzig Jahren eine
dezentrale Entwicklung gibt und wodurch diese ausgelöst und befördert wurde.
Zudem ist es interessant zu betrachten, wo der Weg hinführt, ist die
Dezentralisierungspolitik lediglich eine pragmatische Regionalisierungspolitik oder
soll am Ende ein Föderalstaat stehen? Eine Besonderheit in Italien stellen die fünf
Regionen mit Sonderstatus dar. Die Autonomie dieser Regionen geht soweit, dass
die Zusammenarbeit zwischen dem Staat und diesen Regionen zu einem Verhältnis
führt, das eher auf Gleichrangigkeit als auf Hierarchie basiert und daher an das
System völkerrechtlicher Beziehungen zwischen Staaten erinnert, wodurch folglich
Asymmetrien zwischen diesen und normalen Regionen entstehen (vgl. Zwilling,
2008, S. 344). Im Rahmen dieser Arbeit soll dies allerdings nur am Rande erwähnt
sein, hauptsächlich werden die Entwicklungen zwischen dem Zentralstaat und den
15 Regionen mit Normalstatut betrachtet, da die fortschreitende Dezentralisierung
vor allem diese betrifft.
Zunächst wird betrachtet, welches die Auslöser und Beweggründe für den
Dezentralisierungsprozess ab Beginn der 1990er Jahre waren. Darauf folgend
werden die wichtigsten Reformschritte bis zur grossen Verfassungsreform von 2001
dargestellt und dies reformierte Verfassung daraufhin überprüft, ob sie die zentralen Merkmale einer föderalen Ordnung enthält. Schliesslich wird die Umsetzung der
Verfassungsreform im Kontext zur politischen Entwicklung in der Zeit ab 2001
betrachtet um schliesslich die Hindernisse aufgezeigt, die dem
Dezentralisierungsprozess im Wege stehen.
Schliesslich wird aus diesen Erkenntnissen die Frage erörtert, ob der
Dezentralisierungsprozess zu einem Bundesstaat Italien geführt hat
beziehungsweise in absehbarer zu einem solchen führen kann und was die
Hauptvoraussetzung für solch eine Entwicklung wäre.