Der Schutz patentrechtlicher Ansprüche durch das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen im zivilprozessualen Parteienstreit (PDF)

Masterarbeit aus dem Jahr 2023 im Fachbereich Jura - Sonstiges, FernUniversität Hagen (Wilhelm Peter Radt Stiftungslehr-stuhl für Bürgerliches Recht, Gewerblichen Rechtsschutz, Internationales Privat- und Zivilprozessrecht), Veranstaltung: Masterarbeit, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Zuge der voranschreitenden Digitalisierung wird in Unternehmen auch die Frage nach dem richtigen Schutz wichtiger Geschäftsgeheimnisse immer dringlicher, da sie oft auch digital gespeichert werden. Zudem können aus Geschäftsgeheimnissen später einmal patentierbare Methoden oder Produkte werden. Um diese auch rechtlich besser zu schützen, trat 2019 das Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) in Kraft.

Wie können Unternehmen Geschäftsgeheimnisse rechtlich schützen? Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit §§ 16-19 des GeschGehG zur Anwendung kommen? Wo gibt es Berührungspunkte zwischen dem GeschGehG und dem Patentrecht? Wer ist nach § 19 GeschGehG eine "zuverlässige Person"? Ist das "Düsseldorfer Verfahren" noch aktuell oder braucht es eine Modernisierung?

Diese und weitere Fragen beantwortet Sebastian Geidel in seinem Buch. Dabei veranschaulicht der Autor die Funktionsweise des GeschGehG anhand eines Fallbeispiels. Besonderes Augenmerk legt Geidel zudem auf Überschneidungen des GeschGehG und des Patentrechts. Mit seinem Buch richtet der Autor sich vor allem an Jurastudierende, Jurist:innen und Justiziar:innen in Unternehmen, aber auch an andere interessierte Lesenden.