Der Russland-Georgien-Krieg 2008: Auswirkungen auf die Europäische Sicherheitsarchitektur (PDF)

Der Fünf-Tage-Krieg zwischen Georgien und Russland war mit Abstand die kürzeste Auseinandersetzung in der konfliktträchtigen Kaukasus-Region. Der georgische Präsident Micheil Saakaschwili versuchte am 8. August 2008 mit einer Blitzoffensive im eigenen Land, die beiden abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien wieder in den Staatsverband einzugliedern, scheiterte aber an der Gegenoffensive der russischen Armee und beheimateter Milizen. Trotz des nur kurzen Waffenganges verursachte der Krieg in der internationalen Politik mehr Schockwellen als jeder andere in dieser Region. Doch in dieser Auseinandersetzung ging es nicht wie damals im Kalten Krieg um einen ideologischen Machtkampf, sondern um geopolitische und geostrategische Interessen, vor allem hervorgerufen, durch die georgische Westannäherung und das Bestreben des Kaukasusstaates, um Aufnahme in die NATO.
Russland reagierte damit entschlossen auf das Vordringen des Westens mit dem eindeutigen Ziel, den eigenen Einflussbereich in der Region mit Waffengewalt zu wahren. Der Welt, die zuletzt auf nichttraditionelle Sicherheitsrisiken, wie den internationalen Terrorismus fixiert war, wurde verdeutlicht, dass sich erneut ein konventioneller Machtkonflikt auf Ebene der internationalen Politik entwickelte hatte. Saakaschwilis Ziel, die Sezessionskonflikte im eigenen Land zu lösen, schlug fehl. Aber nicht nur das: Mit der russischen Anerkennung Südossetions und Abchasiens als souveräne Staaten, dürfte die Wiederherstellung der territorialen Integrität Georgiens wesentlich erschwert, vielleicht auf unabsehbare Zeit unmöglich sein.
Der Russland-Georgien-Krieg hat gezeigt, wie politisch instabil die Ostgrenzen Europas sind. Alte Fronten zwischen der NATO, den USA und Russland leben wieder auf. Mit ihrer Osterweiterung und der Europäischen Nachbarschaftspolitik befinden sich die europäischen Staaten plötzlich mitten im Geschehen eines Konfliktes, der die europäischen Sicherheitsstrukturen zumindest berührt, unter Umständen sogar gefährdet. Diese Arbeit befasst sich also damit, inwiefern die aktuellen Instabilitäten der Kaukasus-Region, unter besonderer Berücksichtigung des Russland-Georgien-Krieges 2008, die sicherheitspolitische Architektur Europas gefährden.
Dabei werden der Fünf-Tage-Krieg, die vorausgegangenen kriegsrelevanten Spannungen zwischen Russland und Georgien und weitere Konfliktherde des Kaukasus dargestellt, um einen Gesamtüberblick über die politischen Entwicklungen im Kaukasus und damit eine Grundlage für weitere Analysen zu erhalten. Der in vier Abschnitte unterteilte Hauptteil beschäftigt sich mit der europäischen Sicherheitsarchitektur. Zu Anfang werden die massgeblichen sicherheitspolitischen Entwicklungslinien vor dem Krieg analysiert, die dazu beitrugen, das aussenpolitische Verhältnis zwischen dem Westen und Russland immer weiter negativ zu beeinträchtigen. Der darauffolgende Abschnitt umfasst das Verhältnis zwischen Europa und Russland. Der nächste Abschnitt analysiert die Europäische Union als Akteur im Kaukasus-Konflikt. Der letzte Abschnitt bewertet die NATO und die USA als europäische Sicherheitsgaranten. Anschliessend werden die bisherigen Analysen in einen Gesamtzusammenhang gesetzt und die Gefährdung der europäischen Sicherheitsarchitektur verdeutlicht.