Der Beitrag der Europäischen Union zur Lösung des Nahostkonflikts im Fall der Roadmap (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Naher Osten, Vorderer Orient, Note: 1,7, Freie Universität Berlin (Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: Aussenpolitik der EU, Sprache: Deutsch, Abstract: Der arabisch-israelische Konflikt im Nahen Osten ist einer der längsten und brisantesten Konflikte der Weltgeschichte nach dem zweiten Weltkrieg. Sein Kern besteht aus dem Konflikt zwischen dem 1948 auf Territorium Palästina gegründeten Staat Israel und der Bevölkerung von palästinensischen Gebieten, die seit 1967 von ihm besetzt gehalten werden. Seit Jahrzehnten ist dieser Konflikt auch das Testfeld der Aussenpolitik der Europäischen Union. Bereits in ihren Anfängen als Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) versuchte die Union im Rahmen der 1970 eingerichteten Europäischen Politischen Zusammenarbeit (EPZ) - damals nur eine lose zwischenstaatliche Zusammenarbeit durch die Abstimmung nationaler Aussenpolitiken der Mitgliedstaaten - eine einheitliche Position zum Konflikt zu beziehen. Mit der Venedig-Erklärung des Europäischen Rates vom 13. Juni 1980 wurden die Weichen für eine selbstständige Nahostpolitik der EG und ihr Engagement im Friedensprozess gestellt.

Später, mit der Konsolidierung der Union und deren Infrastruktur für eine gemeinsame Aussenpolitik, durch die Gründung und den Ausbau der GASP, ist auch ihre Präsenz in der Region gewachsen und gleichzeitig ihr Anspruch auf eine aktivere Beteiligung am Friedensprozess als gleichberechtigter Akteur mit den USA. Die EU ist seit dem Osloer Prozess der Hauptfinancier der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) und unterstützt massiv den Aufbau von staatlichen Strukturen sowie die Durchführung von Reformen vor Ort. Darüber hinaus ist sie ein wichtiger Partner Israels und unterhält politische und wirtschaftliche Beziehungen zu allen Staaten der Region. Die Gründung des Nahost-Quartetts im April 2002 hat diesen Anspruch teilweise erfüllt. Durch die Mitwirkung am Quartetts Friedensfahrplan - der 2003 veröffentlichten Performance-Based Roadmap to a Permanent Two-State Solution to the Israeli-Palestinian Conflict - erhielt die EU nach langer Wartezeit endlich die Möglichkeit, sich am Friedensprozess in der Rolle des Vermittlers aktiv zu beteiligen und ihren Ansatz zur endgültigen Lösung des Konflikts mit einzubringen.

Die Roadmap hat den Friedensprozess nach dem Ausbruch der zweiten Intifada in den Jahren 2000-2003 wiederbelebt und viele Hoffnungen auf eine endgültige Lösung erweckt, wurde sie nicht nur vom NOQ sondern auch von den Konfliktparteien mitgetragen. Jedoch ist die Roadmap bereits gescheitert. Hat die EU also mit der Roadmap versagt?