Datenschutzrechtliche Herausforderungen. Smart Cars im chinesischen und europäischen Datenschutzrecht (PDF)

Masterarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Datenschutz, Note: 1,53, Universität Kassel, Sprache: Deutsch, Abstract: Diese Arbeit gibt zuerst eine kurze Einführung darüber, was ein "Smart Car" ist, erläutert die Funktionen von "Smart Cars" und deren Risiken, und zeigt die Datenschutzrelevanz auf. Es werden zwei Praxisbeispiele, die jedoch erst im letzten Kapitel rechtlich analysiert werden, aufgeführt. Danach werden die aktuellen chinesischen Datenschutzgesetze näher erläutert und das chinesische Gegenstück mit der europäischen DSGVO verglichen. Die Praxisbeispiele werden anschliessend juristisch nach europäischem und chinesischem Datenschutzrecht eingeordnet.

Der Datenschutz im Auto sei "derzeit in aller Munde". Daran hat sich bis heute nichts geändert. Zahlreiche Systeme und Sensoren im Auto wie Radar, Infrarotkameras etc. erheben, nutzen, verarbeiten und übertragen verschiedenste Daten. In der Presse werden moderne Fahrzeuge auch als "Datenkraken" bezeichnet. Diese Daten haben eine Relevanz, da sie viel über den Eigentümer, den Fahrer, die Reparaturwerkstatt etc. aussagen können. Daten, wie der Standort und Bewegungsverlauf, können eine besondere Sensibilität, wie z.B. bei der Beweisführung bei Verfahren im Strafrecht oder Strassenverkehrsrecht, haben. Auch Rückschlüsse über den Gesundheitszustand können anhand von Positionsdaten gezogen werden. Seit der verpflichtenden Einführung des "eCall" im April 2018 für Neufahrzeuge in der EU, ist wohl auch das Auto als letzter digitaler Rückzugsort passé.

Die Bedeutung der Automobilbranche in Deutschland ist kaum zu leugnen. China ist der zweitwichtigste Absatzmarkt für Deutschland, wobei im Jahr 2020 Fahrzeugexporte die wichtigste Warengruppe aller deutschen Exportwaren waren. Kein europäisches Land ist mit China enger verflochten als Deutschland. Um ein bedeutender Akteur im Bereich des Exports von smarten Fahrzeugen zu werden, sind schärfere chinesische Datenschutzgesetze für die deutsche Automobilbranche besonders relevant.