Das Verwaltungsverfahrensrecht in den Niederlanden (ePub)

Nach einer kurzen Darstellung der rechtlichen Grundlagen, der einen Vergleich der Rechtslage vor und nach Einführung des Awb (Algemene wet bestuursrecht - Allg. Verwaltungsgesetz) im Jahr 1994 beinhaltet, werden die Grundbegriffe des Verwaltungsverfahrens und die allgemeinen Vorschriften erläutert.
Die Vorstellung des Verwaltungsverfahrens gliedert sich in die Verfahrenseinleitung, die Beschlussfassung und den Verfahrensabschluss. Nach diesen formellen Kriterien hinsichtlich der Rechtmässigkeit von Verwaltungsentscheidungen werden die materiellen Anforderungen an Beschlüsse (besluiten) dargestellt.
Im Rahmen der Bestandskraft von Verwaltungsbeschlüssen werden die Möglichkeiten der Aufhebung sowie die Fehlerquellen und die Fehlerfolgen im Rahmen von Einzelfallentscheidungen dargestellt.
Abschliessend wird auf der Grundlage der vorangegangenen Darstellung der niederländischen Verwaltungsverfahrens, in der auch Vergleiche zum deutschen Verwaltungsrecht gezogen werden, eine Rechtsvergleichende Beurteilung des Verfahrensgedankens unternommen. Anhand der Funktionen der Verfahrens (Informations- und Artikulationsfunktion) - dargestellt am Beispiel der Anhörungspflicht - und des Art. 6:22 Awb im Rahmen von Verfahrensfehlerfolgen, aber auch unter Berücksichtigung der richterlichen Prüfungskompetenz wird der vornehmlich dienende Charakter des niederländischen Verwaltungsverfahrensrecht herausgearbeitet.