Das Scheitern der Europäischen Union auf institutioneller und ethischer Ebene (PDF)

Studienarbeit aus dem Jahr 2019 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,3, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: In der Arbeit sollen die Prozesse der Versicherheitlichung innerhalb der politischen Landschaft Polens seit 2015 skizziert und analysiert werden. Die Leitfrage der Arbeit lautet: Welche Rolle spielt die Versicherheitlichung von Migrationspolitik in der polnischen Europa- und Flüchtlingspolitik?

Der Integrationsprozess der EU ist geprägt von einer sich häufig wandelnden Geschichte, die von einem Rückschlag im Jahre 1965 mit der Politik des leeren Stuhls bis hin zu erweiterten Integrationsschritten durch die Verträge von Maastricht, Amsterdam, Nizza und Lissabon geprägt ist. Die Höhepunkte der neueren Integrationsgeschichte bilden der BREXIT und die Flüchtlingskrise. Länder wie Deutschland und Frankreich fördern Integration und mehr Zusammenarbeit und betrachten diesen Weg als Lösungsansatz der Europäischen Gemeinschaft zu Stabilität und Sicherheit, während andere, speziell die Visegrád Staaten, den Lösungsansatz der Probleme des 21. Jahrhunderts in einem nationalstaatlichen Rückzug aus der Europäischen Aussen- und Migrationspolitik sehen. Der Zusammenhalt der Europäischen Gemeinschaft scheint auf der Probe zu stehen. Es lässt sich das Handeln der Staaten kaum mehr als ,,gemeinschaftlich'' betrachten, vielmehr ist eine grosse Zerklüftung der Staatengemeinschaft zu erkennen. Polen fiel im Umgang mit der Flüchtlingsproblematik vor allem durch Negativschlagzeilen auf. Die polnische Migrationspolitik ist geprägt von einer antieuropäischen Haltung und der Durchsetzung eigener nationaler Interessen wie dem Schutz der Aussengrenzen und der ,,nationalen Identität''.

Ziel dieser Arbeit ist es, die Ursachen und Akteure der polnischen Migrationspolitik ab 2013, vor allem jedoch ab 2015, anhand des Theorieansatzes der Versicherheitlichung darzustellen. Hierbei soll vor allem der Ursprung dieses Narratives sowie die Akteure, die es innerhalb der polnischen Politik und Öffentlichkeit produzieren und reproduzieren, dargestellt und analysiert werden.