Braucht Europa eine europäische Sozialpolitik? (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2001 im Fachbereich BWL - Wirtschaftspolitik, Note: 1,7, Georg-August-Universität Göttingen (Seminar für Volkswirtschaftslehre), Veranstaltung: Seminar Aktuelle Fragen zur europäischen Wirtschaftspolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dem Vertrag von Amsterdam ist die Sozialpolitik als Aktionsfeld für die Europäische Union (EU) festgeschrieben worden. Die Sozialpolitik hat die neuen Aufgaben in Angriff zu nehmen, die durch Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) entstanden sind. Die Einrichtung des gemeinsamen Binnenmarktes führte zu einer neuen Wirtschaftspolitik, welche die Bedeutung der nationalen Sozialpolitiken als Standortfaktoren betont. Eine divergierende sozialpolitische Strategie auf nationalstaatlicher Ebene beinflusst nun unmittelbar die Wettbewerbsfähigkeit der nationalen Unternehmen und kann nicht mehr abgefedert werden. Durch die langanhaltende Massenarbeitslosigkeit in Europa, die zunehmende Bedeutung des Gesundheitssektors und die demographischen Veränderungen sind die sozialen Systeme der Nationalstaaten bereits stark beansprucht. Es wird befürchtet, dass es bei der Reformierung der Sozialsysteme zu einem ,,Sozialdumping" kommen könnte.

Im Hauptteil wird ausgeführt, wie dies schlimmstenfalls zu einem Zusammenbruch der gemeinsamen Währung führen könnte. Es wäre ein herber Rückschlag für die EU und damit die wirtschaftliche und politische Stabilität Europas.

Bei der Neuausrichtung der Sozialpolitik ist sowohl auf nationaler wie auch auf europäischer Ebene das Effizienzkriterium als oberstes Prinzip zu beachten. Braucht Europa eine europäische Sozialpolitik, und wenn ja, in welcher Form? Durch den Vertrag von Amsterdam wäre der Weg für eine gewichtige europäische Sozialpolitik frei, auch wenn die wichtigsten Entscheidungen z.B. im Bereich der sozialen Sicherheit weiterhin Einstimmigkeit im Ministerrat erfordern. Hier muss überprüft werden, ob es das Effizienzkriterium nicht erfordert, einen Wettbewerb der sozialpolitischen Institutionen herzustellen. Denn dann müssten die nationalstaatlichen Sozialpolitiken weitestgehend nebeneinander bestehen bleiben.