Beteiligung von öffentlichen Einrichtungen am Marktwettbewerb (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2001 im Fachbereich BWL - Sonstiges, Note: 2,3, Universität Potsdam (Wirtschafts-u. Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Öffentlicher und Dritter Sektor unter Markt- und Wettbewerbsdruck, Sprache: Deutsch, Abstract: In den letzten Jahren waren auf dem Gebiet der wirtschaftlichen Betätigung öffentlicher Einrichtungen einige zunächst erstaunlich erscheinende neue Tendenzen hinsichtlich einer verstärkten Teilnahme am Marktwettbewerb, auch ausserhalb ihrer traditionellen Aufgabenbereiche, zu beobachten.
Die Veränderungen der gesetzlichen Rahmenbedingungen zwingen Unternehmen in öffentlicher Trägerschaft, sich in ihren wirtschaftlichen Aktivitäten anzupassen. So werden sie einerseits dazu angehalten, ihre Tätigkeiten mehr als in der Vergangenheit nach betriebswirtschaftlichen Kriterien auszurichten, andererseits aber auch fast gezwungen, sich in ihrer wirtschaftlichen Betätigung nicht nur auf die klassischen Aufgabenfelder zu beschränken, sondern auch neue Geschäftsfelder und damit neue Einnahmequellen zu erschliessen. Beispielsweise wurde in der Stadt Hamm geplant, nach Beschaffung einer neuen Druckmaschine zusätzlich auch Dritten das Ausführen von Druckarbeiten an-zubieten.1 Als Stichwort wurde hierfür in Kontrast zum von öffentlichen Unternehmen oftmals betriebenen Outsourcing von Leistungen an die Privatwirtschaft der Begriff Insourcing geprägt. Diese Ausweitung der wirtschaftlichen Betätigung öffentlicher Unternehmen stösst jedoch nicht auf ausschliesslich positive Resonanz, von Seiten der Privatwirtschaft wird im Gegenteil heftige Kritik angebracht.
Gegenstand dieser Arbeit ist es, die aktuelle Situation der Teilnahme von kommunalen Unternehmen am Markt zu beleuchten und vor dem Hintergrund der Kritik der Privatwirtschaft die rechtlichen und ordnungspolitischen Rahmenbedingungen für wirtschaftliche Betätigungen von Städten und Gemeinden in Deutschland und Brandenburg zu untersuchen. Das Ziel besteht darin, eine Beurteilung der rechtlichen Vorgaben und der wirtschaftlichen Betätigung öffentlicher Unternehmen an sich vorzunehmen um feststellen zu können, inwieweit ein fairer und chancengleicher Wettbewerb gewährleistet ist.