Auswirkungen der Föderalismusreform auf die Bildungspolitik in Deutschland (ePub)

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Pädagogik - Schulwesen, Bildungs- u. Schulpolitik, Note: 1,3, Technische Universität Dresden, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Juni und Juli 2006 wurden das "Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes" und das "Föderalismusreform-Begleitgesetz" zunächst im Bundestag, anschliessend im Bundesrat, verabschiedet. Damit war die Föderalismusreform - sprich die Neuordnung der Kompetenzen von Bund und Ländern - beschlossene Sache. Seit Jahren war sie diskutiert worden und bereits einmal, nämlich im Dezember 2004, war sie gescheitert. Nun, da sie verabschiedet ist, handelt es sich bei dieser Reform um die umfangreichste Verfassungsänderung seit Verkündung des Grundgesetzes 1949.

Deutschland als Bundesstaat ist in seiner Verfassung, also im Grundgesetz, auf das Prinzip des Föderalismus festgelegt - das bedeutet, der Bundesstaat besteht aus einzelnen Ländern, die zwar keine souveränen Staaten darstellen, allerdings zahlreiche eigene Kompetenzen besitzen. Andererseits treten diese Länder im Föderalismus aber auch zahlreiche Zuständigkeiten an den Bund ab. Im Laufe der Zeit hatte sich nun ein Problem in dieser Ordnung ergeben, welches zu einer Reform des Föderalismus drängte: Durch zahlreiche Änderungen des Grundgesetzes waren die Kompetenzen zwischen Bund und Ländern in einigen Bereichen äusserst unübersichtlich verflochten, es war also gerade für Laien teilweise nahezu unmöglich, noch zu erkennen, wer wann wofür zuständig ist. Neben dieser komplexen Unübersichtlichkeit war ausserdem die Tendenzen erkennbar, dass sich der Bund zunehmend Kompetenzen bediente, die im föderalistischen Sinne eher den Ländern zustehen.

Um den Föderalismus zu stärken und Zuständigkeiten zu entwirren, wurde bereits 2003 unter Bundeskanzler Schröder eine Reform der Bundesstaatlichen Ordnung in Angriff genommen. Diese scheiterte allerdings im Jahre 2004 am Streitpunkt Bildungspolitik. Nach der Bundestagswahl 2005 verankerten schliesslich CDU und SPD einen neuen Anlauf für die Reform in ihrem Koalitionsvertrag, so dass diese Mitte 2006 in Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden konnte. Seit dem 1. November 2006 sind nun die neuen Regelungen in Kraft getreten.

In dieser Arbeit soll zunächst die Bedeutung und Geschichte des Föderalismus in Deutschland besprochen werden. Anschliessend rückt der Fokus konkret auf die Bildungspolitik: Zunächst wird betrachtet, wie die Zuständigkeiten bei der Bildung bisher geregelt waren, dann soll untersucht werden, was sich nun im Rahmen der Reform geändert hat und welche Auswirkungen dies hat bzw. haben könnte.