Auf dem Weg zu einer Sicherheits- und Verteidigungsunion? (PDF)

Inhaltsangabe:Einleitung:
Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der Europäischen Union (EU) hat in den elf Jahren seit ihrer Entstehung eine bemerkenswert dynamische und bis Ende des letzten Jahrtausends nicht für möglich gehaltene Entwicklung vollzogen. Heute wird es fast schon als selbstverständlich betrachtet, dass die EU im Konflikt zwischen Russland und Georgien vermittelt und den Waffenstillstand mit eigenen Beobachtern begleitet und absichert. Völlig natürlich kreuzen Schiffe der Union als europäischer Marineverband vor der Küste Somalias, sichern EU-Truppen Wahlen in Afrika und Richter sowie Beamte helfen im Kosovo beim Aufbau des Justizsystems. Gleichzeitig muss jedoch konstatiert werden, dass das sicherheitspolitische Handeln der EU, bei allen erreichten Fortschritten seit Begründung der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP), nicht immer von Kohärenz geprägt war. Oft zeigte die Gemeinschaft im Rahmen der Gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik (GASP) ein ambivalentes Erscheinungsbild, das zwischen gemeinschaftlichem Handeln und nationalen Alleingängen oszillierte. Diese Tatsache ist wesentlich durch das besondere Neben- und Miteinander von europäischer und nationaler Ebene begründet und macht die EU zu einem sicherheitspolitischen Akteur eigener Art ¿ zu einem international handelnden Integrationsverbund, eng verflochtener, aber weitgehend souveräner Nationalstaaten. Die konkrete Bandbreite aussen- und sicherheitspolitischer Varianz schwankt dabei zwischen fundamentalem Dissens und Spaltung, wie 2003 im Zuge des Irak-Krieges und schnellem, geschlossenem und entschiedenem Handeln am Beispiel der gemeinsamen europäischen Reaktion auf die Georgien-Krise 2008. Auch das erklärte Ziel schneller, gemeinsamer, umfassender regionaler und globaler Handlungsfähigkeit der EU ist bisher nur teilweise umgesetzt und zudem innereuropäisch und transatlantisch nicht unumstritten. Dies hängt vor allem mit der Frage nach der Vereinbarkeit dieser vergleichsweise jungen Entwicklung, mit dem Wunsch nach Fortsetzung der jahrzehntelang gewachsenen Sicherheitspartnerschaft mit den USA und der NATO zusammen.
Am 01. Dezember 2009 trat nach langen Verhandlungen der Lissabon-Vertrag (EUVL) in Kraft, der nach dem gescheiterten Verfassungsentwurf den augenblicklich konsensfähigen Grad an europäischer Integration, Kompetenzübertrag an Brüssel und Reformwillen zur Gestaltung einer handlungsfähigen EU der 27+ darzustellen [...]