Anti-Terrorgesetzgebung in Deutschland. Eine effiziente Antwort auf das Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung? (PDF)

Facharbeit (Schule) aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 14 Punkte, , Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit will untersuchen, ob und inwiefern die nach den Anschlägen vom 11.09.2001 geänderte Gesetzeslage zu mehr Sicherheit beigetragen hat. Auf eine zu detaillierte Darstellung einzelner Gesetzesänderungen soll dabei verzichtet werden. Vielmehr geht es darum, zu überprüfen, ob sich die tatsächliche Bedrohungslage durch den internationalen Terrorismus nach 9/11 und die geschaffene Rechtslage verhältnismässig gegenüberstehen und was der Faktor "Sicherheit" in diesem Kontext bedeutet. Ist als Sicherheit nur die objektive Verringerung der Gefahr zu verstehen? Inwiefern spielt subjektiv empfundene Sicherheit eine Rolle?

Die globale Sicherheitslage hat sich seit dem Ende des kalten Krieges erheblich verändert. Diese Erkenntnis ist, so oder ähnlich formuliert, allgemeiner Konsens. Was aber bedeutet die veränderte Sicherheitslage? Die Antwort auf diese Frage haben auf grausamste Art und Weise die Anschläge islamistischer Terroristen seit dem Jahr 2001 gezeigt. Exemplarisch seien vor allem die Anschläge in den USA auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington D.C. am 11.09.2001 genannt, bei denen etwa 3000 Menschen ums Leben kamen. Dass es sich nicht nur um einen Angriff auf die USA, sondern um den Anfang einer Anschlagserie auf die gesamte westliche Welt handelte, zeigten unter anderem die Anschläge in Madrid am 11.03.2004 mit 191 Toten und 2051 Verletzten sowie die Attentate in der Londoner U-Bahn vom 07.07.2005, bei denen 56 Menschen ums Leben kamen und über 700 verletzt wurden. Bedauerlicherweise kann die Liste verübter und vereitelter Anschläge noch weit fortgeführt werden, um den Rahmen dieser Arbeit nicht zu sprengen, sollen aber vor allem die Attentate genannt werden, die sich aufgrund ihrer besonderen Grausamkeit und grossen Anzahl unschuldiger Opfer besonders in das allgemeine Gedächtnis eingebrannt haben.

Was hat das mit uns Deutschen und mit der Bundesrepublik Deutschland zu tun? Noch 15 Jahre zuvor wären die Bürger der Bundesrepublik Deutschland erschüttert über die grausamen Attentate gewesen, hätten sich solidarisch erklärt und ehrliches Mitleid empfunden. Bedroht gefühlt hätten sie sich vermutlich nicht oder zumindest wesentlich weniger als 2001 und in den darauf folgenden Jahren.